Der deutsche Aussenminister Steinmeier sagte gestern am Rande der UNO-Vollversammlung in New York, der Gesprächsprozess zu Irans Nuklearplänen sei damit mittelfristig unterbrochen. Ohne die Treffen der Sechsergruppe (die fünf Veto-Mächte in der UNO und Deutschland) werde es «komplizierter, den notwendigen internationalen Druck zu entfalten».
Auch G-8-Treffen abgesagt
Hintergrund ist der eskalierende Streit zwischen den USA und Russland wegen der Kaukasus-Krise. Moskau hatte nach massiver Kritik der USA an seiner Haltung gegenüber Georgien seine Teilnahme an dem ursprünglich für heute geplanten Treffen der Sechsergruppe abgesagt. Davor hatten die USA ihre Teilnahme an einem Aussenministertreffen der G-8-Staaten am Samstag in New York abgesagt, weil Moskaus Haltung in der Kaukasus-Krise keine Fortschritte erwarten lasse.
Den erhöhten diplomatischen Spannungen waren massive Angriffe von US-Aussenministerin Condoleezza Rice gegen Russland vorangegangen. In einer Rede warf sie vergangene Woche Russland zunehmend autoritäres und aggressives Verhalten vor. Moskau nutze den Einmarsch in Georgien als politische Waffe.
Rede Ahmadinejads in der UNO
Der iranische Präsident Ahmadinejad sagte vor der UNO-Vollversammlung , einige «schikanöse Mächte» versuchten mit politischem und wirtschaftlichem Druck, Teheran das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie zu nehmen.
Dies seien genau die Mächte, die selbst ganze Generationen von tödlichen Atomwaffen herstellten und für die Tragödien in Hiroshima und Nagasaki verantwortlich seien. Iran arbeite voll mit der IAEA zusammen. Die IAEA hatte jedoch erst vor kurzem einen Mangel an Zusammenarbeit mit Iran beklagt. (ap/dpa)