MOSKAU. Das hat Russland lange nicht mehr erlebt: Einen Präsidenten, der mit versteinerter Miene und martialischem Ton per Fernsehansprache dem Volk einschneidende Veränderungen in der Verteidigungsstrategie des Lands mitteilt. Am Mittwoch kündigte Kremlchef Medwedew an, aus dem «New Start»-Vertrag auszusteigen, sollten die USA und die Nato weiter an ihren Plänen festhalten, in Europa einen Raketenabwehrschirm zu errichten. Der neue Start-Vertrag, der die Nuklearpotenziale reduzieren soll, wurde erst 2010 ausgehandelt. Er galt als Beleg dafür, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA unter Präsident Obama wieder verbessert hatten.
Zerstörung des Leitsystems
Medwedew kündigte ferner an, in Kaliningrad und in der Kaukasusregion Iskander-Raketen gegen in Europa aufgestellte US-Abwehrsysteme in Stellung zu bringen. Mit einer Reichweite von 500 Kilometern würde die «Iskander» die geplanten US-Einrichtungen in Polen, Rumänien und Bulgarien im Konfliktfall ausschalten können. Mit der Kurzstreckenrakete hatte der Kreml auch vorher schon gedroht.
Für die Nato enthielt die Rede Medwedews freilich keine wesentlichen rüstungsrelevanten Neuigkeiten. Der Hinweis indes, technologische Lösungen zu erarbeiten, die eine Zerstörung des Informations- und Leitsystems des Raketenabwehrschirms ermöglichen, war von neuer Qualität. «Nimmt der Westen diese Ankündigung wirklich ernst, wird er mit entschiedener Härte antworten. Diese Drohgebärde werden wir dann noch lange bedauern», sagt der russische Rüstungsexperte Alexei Arbatow. Der Chef des Zentrums für internationale Sicherheit sieht im Unterschied zu russischen Militärs im Raketenschild keine Bedrohung für Russland. Moskaus strategische Waffen seien in der Lage, einen noch viel stärkeren als den geplanten Schirm zu überwinden.
Starre Fronten
Das weiss der Kreml natürlich, genauso wie er einen nuklearen Konflikt mit der Nato ausschliesst. Aus den USA und Nato-Kreisen verlautete unterdessen, man halte trotz des russischen Widerstands an den Plänen des gegen Schurkenstaaten gerichteten Schirms fest. Moskaus Behauptung, er richte sich auch gegen Russland, hat sich verhärtet, nachdem die USA es abgelehnt hatten, Russland eine juristisch bindende Erklärung zu geben, dass dies nicht der Fall sei. Zunächst war gar von einem gemeinsamen Raketenschild die Rede. Das scheiterte an Widerständen in den USA. Auch der russische Kompromissvorschlag, zwei Systeme zu errichten, die je einen Sektor überwachen, wurde von der Nato abgelehnt.
Rüstungskontrolle am Ende?
Aus russischer Sicht verbirgt sich hinter der mangelnden Kooperationsbereitschaft des Westens noch der einstige Gegner im Kalten Krieg. Auch die Militärs können sich von diesen Ressentiments nicht befreien. Einer engeren Kooperation mit der Nato stehen sie grundsätzlich skeptisch gegenüber. Ihr Denken ist auf die nukleare Parität ausgerichtet als letztem Unterpfand der Grossmachtrolle.
Verärgert reagierte Moskau auch auf die Mitteilung Washingtons und anderer Nato-Staaten diese Woche, nicht mehr über Veränderungen der Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) informieren zu wollen. Russland liefert schon seit 2007 keine Daten mehr. Es begründete dies ebenfalls mit den US-Plänen für eine Raketenabwehr in Europa.