Rücktritt in Damaskus als Hinweis auf Streit-Regime?

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Nach den vom Regime blutigen bekämpften Protesten in der vergangenen Woche ist gestern die syrische Regierung zurückgetreten.

Limassol. Mit dem Austausch seiner Regierung will der syrische Präsident der Bevölkerung seine Bereitschaft zu überfälligen und seit langem angekündigten Reformen signalisieren.

Organisierte Jubel-Show

Assad ordnete danach in der Hauptstadt eine beeindruckende Jubel-Show an, an der auch nach konservativen Schätzungen weit über 300 000 Menschen teilnahmen. In Sprechchören feierten sie die «Einigkeit des Volkes» und priesen Assad im gleichen Atemzug mit «Allah und Syrien». Auf Transparenten wurden die Proteste als eine vom Ausland gesteuerte «Verschwörung von Kriminellen» verurteilt. Angesichts derartiger Meinungsbildung fällt es schwer, an die vom Regime angekündigten tiefgreifenden Reformen zu glauben.

Warten auf Rede Assads

Nach Berichten aus Damaskus will sich Assad «in den nächsten Tagen» mit einer Grundsatzrede an sein Volk wenden. Diese wurde bereits vor einer Woche angekündigt und seither immer wieder verschoben. Der Grund dafür könnten Machtkämpfe oder zumindest gravierende Meinungsverschiedenheiten innerhalb der regierenden Baath-Partei über den künftigen Kurs des Landes sein. Die Hardliner wollen Proteste anscheinend weiter mit Gewalt ersticken. Assad selbst soll sich für Reformen ausgesprochen haben, die er aber «nur dann verwirklichen könne, wenn alle in Syrien an einem Strang ziehen».

Der junge syrische Präsident hatte die macht vor 11 Jahren von seinem Vater übernommen und bereits wenige Monate später eine Reihe von Reformen eingeleitet. Der «Damaszener Frühling» hatte aber nur kurz gewährt.

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