TRIPOLIS. Bei einem Autobombenanschlag auf ein Ausbildungszentrum der Polizei in Libyen sind gestern nach Spital-angaben mindestens 50 Menschen getötet worden. Über 100 weitere wurden laut der staatlichen Nachrichtenagentur Lana verletzt. Der Anschlag ereignete sich in der westlichen Küstenstadt Zliten. Laut der Stadtverwaltung explodierte ein mit Sprengstoff gefüllter Lastwagen in der Nähe einer Gruppe von Polizisten. Auf dem Gelände würden Sicherheitskräfte der Grenz- und Küstenwache ausgebildet. Nach Angaben des UNO-Sondergesandten für Libyen, Martin Kobler, sprengte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft.
Zunächst beanspruchte niemand die Urheberschaft der Tat. Sie zeigt aber die Handschrift der Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Der IS beherrscht im Land einen Küstenstreifen am Mittelmeer rund um die Stadt Sirte. Zliten ist nicht im Herrschaftsgebiet des IS, der aber immer mehr Zulauf erhält.
Auf Twitter rief Kobler die Libyer auf, sich «im Kampf gegen den Terrorismus rasch zu vereinen». Gemeint hat er damit, dass die Konfliktparteien nun zügig den Friedensplan umsetzen sollten, den ihre Vertreter am vergangenen 17. Dezember unter Vermittlung der UNO unterzeichnet hatten, um dann geeint gegen den IS zu kämpfen.
Bürgerkrieg und Chaos
Nach dem Sturz von Langzeitdiktator Muammar al-Gadhafi 2011 ist in Libyen die staatliche Ordnung zerfallen. Seither tobt ein Bürgerkrieg, herrscht Chaos. Inzwischen gibt es zwei konkurrierende Regierungen und Parlamente im Osten und im Westen: eine international anerkannte Regierung in Tobruk und eine von Islamisten – ohne IS – dominierte in der Hauptstadt Tripolis. Gestützt werden sie jeweils von eigenen Milizen. Daneben gibt es auch Milizen, die sich keiner Regierung verpflichtet fühlen, Reste der libyschen Armee und eben den IS. Zentraler Punkt des Friedensplans ist denn auch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.
Von Anfang an gab es Zweifel, ob der Friedensplan überhaupt durchgesetzt werden könne. Widerstand erwächst ihm beispielsweise auch aus den beiden Parlamenten. Die internationale Gemeinschaft hatte an einer Libyen-Konferenz in Rom ebenfalls im Dezember breite Unterstützung für den Friedensplan signalisiert. Angesichts der Bedrohung durch den IS erhalte das Land jede Hilfe, hiess es in der Abschlusserklärung.
Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte gestern: «Der Anschlag zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass alle Libyer dem Krebsgeschwür des Terrors gemeinsam entgegentreten.» Deutschland sei bereit, eine Einheitsregierung beim Wiederaufbau der staatlichen Strukturen zu unterstützen.
Angst vor der Expansion des IS
Die internationale Gemeinschaft treibt die Sorge um, dass der IS sich von Sirte aus in alle Richtungen ausdehnen könnte. Im Osten locken Ölterminals und Öllager. Zuletzt Anfang Woche hatten IS-Milizen einen Vorstoss unternommen auf den Ort As-Sidr, wo das grösste Rohöllager Libyens liegt. Attackiert wurde auch der Hafen des nahen Ras Lanuf. Beide Anlagen sind seit über einem Jahr geschlossen. Zurückgeschlagen wurde der IS von einer anderen Miliz, die dieses Gebiet kontrolliert. Anders als in Syrien hat der IS in Libyen noch keine Ölanlage unter seine Kontrolle bringen können.
Gefürchtet wird international auch, dass sich der IS im Süden mit der jihadistischen Terrorgruppe Boko Haram in Niger und Tschad verbünden könnte.
Kontrolle der Flüchtlinge
Europa verbindet mit der Aussicht auf eine neue stabile Einheitsregierung vor allem auch die Hoffnung, diese würde dann den Andrang der Flüchtlinge übers Mittelmeer kontrollieren und begrenzen. Kommt hinzu, dass die humanitäre Situation im Land selbst immer prekärer wird. Laut dem UNO-Büro für die Koordinierung Humanitärer Angelegenheiten (OCHA) benötigen 2,4 der 6,3 Millionen Einwohner Schutz und humanitäre Hilfe. Besonders betroffen sind Binnenflüchtlinge und Menschen, die in umkämpften Gebieten leben. (afp/ub)