Regierungspoker mit Grillo

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In Rom hat Staatspräsident Giorgio Napolitano gestern mit seinen Konsultationen zur Regierungsbildung begonnen. Ein kniffliges Unterfangen.

Giorgio Napolitano (Bild: epa)

Giorgio Napolitano (Bild: epa)

ROM. Giorgio Napolitano hat in seiner fast siebenjährigen Amtszeit als Staatspräsident schon für fünf Regierungen den Geburtshelfer gespielt. Doch das, was ihn heute vormittag um 9.30 Uhr erwartet, schlägt alles bisher Erlebte: Das 87jährige Staatsoberhaupt mit den Manieren eines britischen Gentleman empfängt den Ex-Komiker und politischen Wutbürger Beppe Grillo, um mit ihm die Bildung der 64. Nachkriegsregierung zu erörtern. «Eugène Ionesco, der Meister des absurden Theaters, hätte keine groteskere Situation ersinnen können», kommentiert der frühere Bürgermeister Venedigs, der Philosoph Massimo Cacciari, das heutige Treffen «zweier Welten».

«Grillini» ärgern ihren Chef

Grillo wurde freilich nicht aus Jux eingeladen, sondern weil sein «Movimento 5 Stelle» (M5S) bei den Wahlen fast die stärkste Partei geworden wäre. Der 64jährige Volkstribun und Blogger, der Italien für «pleite» erklärt und seine Landsleute über den Austritt aus dem Euro abstimmen lassen will, hat bei der Regierungsbildung ein gewichtiges Wort mitzureden. Im Moment scheint es gar, dass ohne ihn und seine «Grillini» überhaupt keine Regierung möglich ist.

Das liegt daran, dass der Chef des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), Pier Luigi Bersani, keinesfalls eine grosse Koalition mit Silvio Berlusconis PDL bilden will. Der PD verfügt in der Abgeordnetenkammer zwar über die absolute Mehrheit der Sitze, nicht aber im Senat. Die entscheidenden Stimmen könnten nur aus dem M5S kommen, doch schliesst Grillo jede Unterstützung für Bersani aus.

Bersani wird heute abend als letzter Parteichef bei Napolitano vorsprechen – und dabei wohl ein Mandat zur Regierungsbildung verlangen. Er vertraut anscheinend darauf, mit einem auf Grillos Antirhetorik abgestimmten Programm und einigen «politikfremden» Ministern, die auch den Parlamentsneulingen des M5S genehm sein müssten, den Block der «Grillini» aufweichen zu können. Das war Bersani schon mit den beiden neuen Parlamentspräsidenten gelungen: Der Ex-Mafiajäger Pietro Grasso und die frühere UNHCR-Sprecherin Laura Boldrini sind letzte Woche dank einem Dutzend «Grillini» gewählt worden – zum Ärger ihres Chefs.

Am Ende ohne Bersani?

Diese Taktik – den «Grillini» Angebote zu machen, die sie nicht ablehnen können – könnte für Bersani aber zum Bumerang werden: Grillo hat durchblicken lassen, dass er mit sich reden liesse, würde der PD einen anderen Kandidaten präsentieren. Die Rede ist vom neuen Senatspräsidenten Grasso oder von Mario Montis Innenministerin Anna Maria Cancellieri, die vom PD anstelle Bersanis ins Rennen geschickt werden könnten. Auch in Bersanis eigener Partei spielen etliche Unzufriedene mit diesem Gedanken.

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