Regierungskoalition stellt Musharraf Ultimatum

Islamabad. Präsident Pervez Musharraf soll innert zwei Tagen zurücktreten, fordert die Koalition.

Lenke Musharraf nicht ein, komme es zum Amtsenthebungsverfahren im Parlament, drohen die Regierungsparteien. Die Koalition aus der Pakistanischen Volkspartei (PPP) der im Dezember ermordeten Benazir Bhutto und der Muslim-Liga (PML-N) von Nawaz Sharif habe die Anklageschrift gegen Musharraf bereits fertiggestellt, sagte Informationsministerin Sherry Rehman.

Die Liste mit den Vorwürfen würde spätestens am Dienstag eingereicht, damit das Verfahren noch in dieser Woche beginnen könne, sagte die Informationsministerin. Hinter den Kulissen liefen offenbar die Verhandlungen über einen möglichen Rücktritt Musharrafs auf Hochtouren, um ihm eine demütigende Amtsenthebung zu ersparen. Dabei ging es nach Angaben beider Seiten unter anderem um eine mögliche Immunität für den umstrittenen Staatschef. Ein Sprecher des Präsidenten hatte wiederholt dementiert, dass Musharraf zurücktreten wolle. Generalstaatsanwalt Malik Qayyum sagte dagegen am Sonntag, der Staatschef wolle zunächst die gegen ihn erhobenen Vorwürfe sehen, um dann über sein weiteres Vorgehen zu entscheiden.

Eine Anrufung des Obersten Gerichts, in dem nur noch Musharraf genehme Richter sitzen, sei nach wie vor eine Option, sagte Qayyum. Andere Möglichkeiten wie die Auflösung des Parlaments oder die erneute Ausrufung des Ausnahmezustands gelten als relativ riskant für den umstrittenen Präsidenten, der 1999 durch einen Militärputsch an die Macht kam. (afp/rtr)

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