Regierung Indiens behält Vertrauen

Premier Singh hat nach heftiger Debatte gestern mit 275 zu 256 Stimmen eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen.

«Es gibt nichts Bizarreres in der Geschichte des Parlaments als zwei Parteien wie NDA und BJP, die trotz völlig unterschiedlicher Überzeugung gemeinsam gegen die Regierung stimmen wollen», sagte Indiens Finanzminister P. Chidambaram gestern noch vor dem Vertrauensvotum in einem Plädoyer für die Regierungskoalition. Die Abstimmung war notwendig geworden, nachdem sich mehrere linksgerichtete Parteien aus Protest gegen ein geplantes Atomabkommen mit den USA, das Singh durchziehen wollte, aus der Koalition zurückgezogen hatten – obwohl die meisten eigentlich für Kernkraft sind. Die Kommunisten wehrten sich vor allem gegen den Handel mit den USA.

Singh wie die USA erwarteten das Votum mit Ungeduld, da der zivile Atomenergie-Vertrag für beide wichtig ist. Der US-Deal ist für Singh ein zukunftweisender Schritt, der ermöglicht, Uran und Atomtechnik zu importieren, um damit den steigenden Energiebedarf des Landes zu decken. «Indien schlägt einen neuen Weg ein, der es aus seiner nuklearen Isolation herausholen und zu einer Supermacht machen soll», sagte Chidambaram. Bereits in den 90er-Jahren hatte Singh mit der Öffnung des indischen Markts Weitsicht bewiesen. (bhg)

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