
Politik und Armeeführung vereint am 20. Oktober in Ankara. (Bild: rtr/Murat Cetinmuhurdar)
Istanbul. Im Juni hatte die Zeitung «Taraf» über den Aktionsplan berichtet. Der Plan enthielt eine pessimistische Lageeinschätzung über die mangelnde Unterstützung des Militärs durch Medien und gesellschaftliche Gruppen. Es bestehe aber weiter die Gefahr einer schleichenden Islamisierung des Staates.
Dem Militär wird im Aktionsplan empfohlen, von möglichen Spannungen in Erdogans AK- Partei zu profitieren.
Zudem solle der Verdacht erregt werden, eine bestimmte religiöse Bewegung, die von dem pensionierten Prediger an der Blauen Moschee in Istanbul, Fethullah Gülen, geleitet wird, sei zu bewaffneter Gewaltanwendung bereit. Weiter rät der Plan zu Provokationen der religiösen Minderheit der Aleviten, um die politische Atmosphäre zuzuspitzen.
Wie ein bekanntes Drehbuch
Es liest sich wie ein bekanntes Drehbuch zu einem Stück, in dem im letzten Akt die Militärs mit ihren Panzern vor das Parlament fahren, um die Nation zu retten. Eine Kopie des Plans wurde bei einer Hausdurchsuchung gefunden und gelangte an die Zeitung.
Daraufhin stellte Generalstabschef Ilker Basbug sofort eine Untersuchung an, die zum Ergebnis kam, dass die Streitkräfte keinen solchen Plan erstellt hätten. Die Kopie bezeichnete Basbug als «ein Stück Papier».
Das Gegenteil liess sich nicht beweisen, jedenfalls vorerst nicht. Doch vor zwei Wochen erreichte ein anonymer Brief eines Offiziers die Staatsanwaltschaft und mit etwas Verzögerung die Medien. Darin wird behauptet, Ilker Basbug habe von der Veröffentlichung des Plans in den frühen Morgenstunden vor dem Erscheinen von «Taraf» erfahren und Anweisung gegeben, alle Spuren zu beseitigen.
Der Brief habe eine Liste enthalten von Namen von Offizieren, die zur Beseitigung der Spuren eingesetzt wurden, Spuren auch in Computern, deren Festplatten sie manipulierten. Als Anlage enthielt der Brief weitere geheime Unterlagen, darunter das Original des Plans, versehen mit einer echten Unterschrift.
«Blondine» und «Mondlicht»
Die Armee wird immer wieder mit Putschplänen in Verbindung gebracht.
So tauchten Putschpläne unter den schillernden Namen «Blondine», «Mondlicht» und «Meeresleuchten» auf. Dahinter sollen hohe Kommandanten stehen, denen aber die Zustimmung des damaligen Generalstabschefs Hilmi Özkök fehlte. Die Zeitschrift «Nokta», die darüber berichtete, musste im Frühjahr 2007 ihr Erscheinen auf Druck des Militärs einstellen.
Pensionierte hohe Generäle verfolgten aber weiter ähnliche Pläne. Das jedenfalls behauptet die Anklage in einem Prozess gegen die «Ergenekon» genannte Verschwörergruppe. Der Nachfolger des liberalen Hilmi Özkök, Yasar Büyükanit, versuchte es gar mit einer Art «Internetputsch». Auf der Webseite des Generalstabs warnte er vor der Wahl von Erdogans Vertrautem Abdullah Gül zum Staatspräsidenten.
Der nun aufgetauchte Aktionsplan wurde zwei Monate nach der Wahl abgeschlossen und zeigt, dass sich die Generäle mit ihrer Niederlage keineswegs abgefunden hatten. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass noch unter Büyükanits Nachfolger Ilker Basbug an der Umsetzung des Planes gearbeitet wurde. Vernichtet wurde er aber erst, als die Presse davon Wind bekam.