
Russisches Machttandem: Putin und Medwedew am Kongress der Partei «Einiges Russland». (Bild: epa/Alexey Druzhinyn)
moskau. Der Saal springt auf und bricht in stürmischen Beifall aus, als Russlands Präsident Dmitri Medwedew das Rätsel endlich löst: «Ich schlage dem Parteitag Wladimir Putin als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen vor», sagt der Kremlchef. Diese finden im März 2012 statt. Medwedew kann die Gefühle kaum kontrollieren. Er schluckt, seine Stimme schwankt, und für einen Moment scheint es, als sei er den Tränen nahe. Ist es Rührung oder Enttäuschung, die den Noch-Präsidenten bewegt? Nach Freudentränen sieht es nicht aus.
Nun vielleicht für zwölf Jahre
Das Machttandem Putin/Medwedew, das in den letzten dreieinhalb Jahren das Land führte, wechselt die Plätze. Medwedew wird die Partei «Einiges Russland» im Dezember in die Duma-Wahlen führen und danach als Premier seinem politischen Ziehvater zur Verfügung stehen. Als gehorsamer Soldat der Putin-Partei kehrt er ins zweite Glied zurück. Aus dem Wunsch, noch eine Amtsperiode zu übernehmen, hat Medwedew kein Hehl gemacht. Aber er war eben nicht mehr als ein Interimspräsident, den Putin als Stellvertreter 2008 in den Kreml delegierte.
Die Verfassung gestattet dem Präsidenten nur zwei Amtsperioden hintereinander. Jetzt darf der «Nationale <Lider>» wieder – und das gleich für zwölf Jahre. Denn unter Medwedew wurde die Amtsdauer des Staatsoberhaupts auf sechs Jahre verlängert. Die Operation Machtwechsel ist abgeschlossen. Die Unsicherheit, die Teile der politischen Elite lähmte, ist behoben. Die Unruhe muss ein solches Ausmass erreicht haben, dass sich das Tandem vorzeitig entschloss, das Rätsel zu lüften. Eigentlich war dies erst im Spätherbst vorgesehen.
Putins «Machtvertikale»
Läuft dennoch alles nach Plan, wird Putin Russland bis 2024 führen. Die Ära Putin hätte dann ein Vierteljahrhundert umfasst, und Moskau wäre nach einem kurzen Zwischenspiel unter Boris Jelzin zur politischen Tradition zurückgekehrt. Und die sieht keinen Führungswechsel nach demokratischem Muster vor. Nur ein Putsch innerhalb der Elite oder das biologische Aus des Machthabers regeln die Personalie.
Wladimir Putin trat 2000 das Präsidentenamt mit dem Ziel an, den Staat wieder handlungsfähig zu machen. Mit der Errichtung der «Machtvertikale», die die Zentralisierung aller Zuständigkeiten im Kreml nach sich zog, hatte der Präsident zunächst Erfolg. Die Bevölkerung schätzte den zupackenden Staatschef, der versprach, für Ordnung zu sorgen. Die zweite Amtsperiode verkaufte Putin den Wählern unter dem Motto «Erfolge ausbauen und Lebensstandard erhöhen». Dabei konnte sich der Kreml auf Einnahmen aus dem Rohstoffsektor stützen.
Modernisierung greift nicht
Auch in der Ära Medwedew waren Stabilität und Kontinuität die Leitmotive. Die Wirtschaftskrise machte jedoch deutlich, dass sich Russlands Gesellschaftsvertrag nicht mehr so problemlos umsetzen liess wie in den Vorjahren. Der Kontrakt sah vor: Die Politik hebt den Lebensstandard, im Gegenzug verzichtet der Bürger auf politische Mitwirkung.
Der Kreml hat die Brüchigkeit des Bündnisses erkannt. Auf Unzufriedenheit vor allem der besserqualifizierten Bürger antwortete Medwedew mit einer Vielzahl von Initiativen, die die Modernisierungsbereitschaft des Kreml unter Beweis stellen sollten. Allerdings bislang ohne Erfolg. Nur eines wurde deutlich: Staat und Gesellschaft sind von der Modernisierung ausgenommen. Findet Erneuerung statt, beschränkt sich diese auf die technisch-instrumentelle Seite des maroden Staatswesens. Russlands Reformen sollen gar nicht verändern, sondern das alte System nur konservieren.
Immer mehr verlassen Russland
Russland befindet sich in rasendem Stillstand. Das Bäumchen-wechsle-dich-Spiel sendet überdies das Signal aus, dass die ohnehin halbherzige Modernisierung nun ad acta gelegt wird und die herrschende Elite weiter auf die Einnahmen aus dem Rohstoffsektor setzen kann.
Fraglich ist, ob dieses System längerfristig noch lebensfähig ist, ob Russland mit dem Festhalten am Status quo nicht endgültig zu einem Drittweltstaat absteigt. Zumal Putins Rezept der «Vertikale» sich längst als ineffektiv erwiesen hat. Schon jetzt steuert die Führung das Reich im «Handbetrieb». Brennt es, eilen Präsident oder Premier an die Brandherde, da niemand sonst Verantwortung übernimmt.
Gleichzeitig wächst die Unzufriedenheit der aktiveren Bevölkerung. Sie protestiert zwar nicht, verlässt stattdessen aber stillschweigend das Land in Richtung Westen. Mehr als eine Million gutausgebildeter Bürger waren es in den letzten Jahren.
Die Polit-Kosmetik kann nicht mehr darüber hinwegtäuschen: Das zivilisatorische Modell, dem Moskaus Führung anhängt, hat sich überlebt. Wladimir Putin ist Russlands Schicksal.