Analyse

Bahnbrechend: Mitten im Krieg entsteht auf Kiews Strassen eine neue Opposition

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Tausende Ukrainer protestieren trotz Raketenalarm gegen Präsident Selenski. Der Konflikt um Ex-Verteidigungsminister Fedorow markiert den Beginn einer neuen politischen Bewegung.

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Demonstrationswelle in Kiew: Es sind überwiegend junge Ukrainerinnen und Ukrainer, die auf die Strasse gehen.

Demonstrationswelle in Kiew: Es sind überwiegend junge Ukrainerinnen und Ukrainer, die auf die Strasse gehen.

Bild: Sergey Dolzhenko/EPA

Rund 5000 Menschen sind am vergangenen Freitag erneut durch das Zentrum von Kiew marschiert, um gegen die Absetzung des beliebten Ex-Verteidigungsministers Michajlo Fedorow zu protestieren. Es war die wohl grösste einzelne Protestaktion in der Ukraine seit dem russischen Grossangriff im Februar 2022.

Gleich mehrere Dinge an dieser Demonstration sind bemerkenswert. Die überwiegend jungen Teilnehmer setzten ihren Marsch trotz Luftalarms fort. Weil Kiew in diesen Tagen von Russland systematisch mit ballistischen Raketen beschossen wird, die die Hauptstadt innerhalb von zwei bis drei Minuten erreichen können, gingen sie damit ein erhebliches Sicherheitsrisiko ein. Allein das verdient Beachtung.

Politisch noch spannender ist jedoch etwas anderes. Die meisten Forderungen der Protestbewegung hat Präsident Wolodimir Selenski bereits erfüllt. Der zuletzt häufig kritisierte Armeechef Oleksandr Sirski wurde nicht nur entlassen. Mit dem jungen General Michajlo Drapati ernannte Selenski auch den klaren Wunschkandidaten der Strasse zu dessen Nachfolger.

Lediglich zur Rückkehr von Fedorow ins Verteidigungsministerium wird es nicht kommen. Dessen Ultimatum nach dem Motto «Entweder der Ministerposten oder nichts» kann Selenski nicht erfüllen, ohne Schwäche zu zeigen. Der 35-Jährige machte seinerseits deutlich, dass er weder in die Opposition gegen Selenski gehen noch selbst an den Protesten teilnehmen wolle – selbst wenn er diese grundsätzlich begrüsst.

Anlass zur Freude – und zur Sorge

Trotzdem reichte es für die grösste Demonstration der aktuellen Protestwelle. Das ist eine Entwicklung, die gleichermassen mit Freude und Sorge verfolgt werden muss.

Was sich derzeit auf den Strassen der ukrainischen Hauptstadt abspielt, ist die erstaunliche Geburt einer künftigen Opposition – unter den Bedingungen eines brutalen Verteidigungskrieges. Und das völlig unabhängig vom Hoffnungsträger Fedorow, dessen staatsmännische Zurückhaltung manche seiner Anhänger sogar enttäuscht haben dürfte.

Denn im Kern geht es um Menschen, die noch nie an einer ukrainischen Wahl teilgenommen haben – selbst wenn sie 2019 bereits 18 oder 19 Jahre alt waren und formal hätten abstimmen dürfen. Das ist deshalb von Bedeutung, weil die vor sieben Jahren gewählte Parlamentsopposition die tatsächlichen politischen Verhältnisse in der ukrainischen Gesellschaft längst nicht mehr widerspiegelt.

Genau diese Menschen demonstrierten bereits vor einem Jahr gegen die Einschränkung der Befugnisse der Antikorruptionsbehörden. Nun wollen sie sich nicht damit abfinden, dass der Reformer Fedorow erst ernannt und nach nur sechs Monaten wieder entlassen wird, ohne dass dies überzeugend erklärt worden wäre.

Gut möglich, dass die Strasse in einem oder zwei Jahren erneut zum Ort ausserparlamentarischen Protests wird – zumindest, um ein Zeichen gegen fragwürdige Entscheidungen zu setzen. In einem durch den Krieg noch stärker zentralisierten politischen System als ohnehin schon ist das von grosser Bedeutung.

Problematischer Umgang mit dem Ex-Armeechef

Doch auch die Schwächen der Protestbewegung sind offensichtlich. In seinem jüngsten Interview mit «Ukrajinska Prawda» machte Fedorow deutlich, dass es ihm um den Aufbau eines effektiven Systems und nicht um einzelne Personen gehe. Streng genommen wurden ihm in Kiew und anderen Städten jedoch zahlreiche Reformen zugeschrieben, mit denen er in Wirklichkeit kaum etwas zu tun hatte.

Welche Strategie das Verteidigungsministerium künftig verfolgen sollte, blieb hingegen weitgehend offen. Über die blosse Losung «Mit Drohnen statt mit Menschen» hinaus, die in dieser simplen Entweder-oder-Logik auf absehbare Zeit ohnehin nicht tragfähig ist, waren kaum konkrete Vorschläge zu hören.

Vor allem aber war der Umgang mit Ex-Armeechef Sirski, den man etwa wegen fragwürdiger Praktiken in ihm einst unterstellten Sturmeinheiten durchaus kritisieren darf, stellenweise problematisch. Nicht nur, weil offen beleidigende Plakate gegen den Oberbefehlshaber einer Armee, die ihr Land verteidigt, im besten Fall befremdlich wirken.

Sondern auch, weil niemand weiss, ob Demonstrationen in Kiew heute überhaupt noch möglich wären, hätte nicht ausgerechnet Sirski Mitte März 2022 den Befehl gegeben, einen Damm bei Kiew zu sprengen. Seine Entscheidung trug letztlich dazu bei, die Schlacht um die Hauptstadt zu gewinnen. Zu Protesten im Krieg gehören neben Kritik und Losungen deshalb auch Respekt und Verantwortungsbewusstsein. Beides muss die künftige ukrainische Opposition erst noch lernen.

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