
Wütende Demonstranten in Kairo. (Bild: epa/Felipe Trueba)
Nach 17 Tagen des Massenprotestes schien gestern abend die ägyptische Opposition ihr wichtiges Ziel erreicht zu haben: Die Gerüchte verdichteten sich: Staatspräsident Hosni Mubarak gibt auf. Der 82jährige Rais, der noch vor einer Woche seinen sofortigen Rücktritt kategorisch ablehnte, sollte – trotz widersprüchlicher Meldungen – sein Amt niederlegen.
«Alles, was ihr wollt, wird geschehen», rief ein hoher Armeeoffizier nach Einbruch der Dunkelheit den auf dem Kairoer Tahrir-Platz versammelten Demonstranten zu. Das Oberkommando der Streitkräfte, das sich nach eigenen Angaben in «einer Sitzung ohne Ende» befand, habe «zum Schutz des Landes» interveniert, hiess es in einem Communiqué der Armee, das bei der Protestbewegung zunächst frenetischen Jubel auslöste.
Demonstranten in Aufruhr versetzt
Als die unerwartete Erklärung der Armee, die während der Massenproteste ihre strikte Neutralität bekundet hatte, verdaut war, begannen die Spekulationen. «Haben die Streitkräfte die Macht übernommen?», fragten besorgte Demonstranten auf dem Kairoer Platz der Befreiung. Oder wird Omar Suleiman, der erst vor zwei Wochen von Mubarak zum Vizepräsidenten ernannt wurde, den seit fast 30 Jahren regierenden ägyptischen Staatschef ablösen. Aufschluss über diese Frage sollte Mubarak selbst geben.
Seine Rede wurde für den späten Abend erwartet – und versetzte die Demonstranten in Aufruhr.
Schon am Nachmittag hatte das ägyptische Fernsehen den müde wirkenden ägyptischen Staatschef in einem Gespräch mit Omar Suleiman gezeigt. Der langjährige Geheimdienstchef gilt als ein enger Vertrauter von Hosni Mubarak. Die grosse Mehrheit der Protestbewegung steht Suleiman skeptisch bis ablehnend gegenüber.
«Wir befürchten, dass Suleiman dort anfängt, wo Mubarak aufgehört hat», sagte noch ein Sprecher der Protestbewegung. Was Ägypten jetzt brauche, sei ein Neuanfang, ohne die Schergen und Helfershelfer des alten Regimes.
Neue Dynamik erhalten
In den vergangenen Tagen hat die Volksbewegung in Kairo und in anderen Städten des Landes täglich an neuer Dynamik gewonnen.
Nachdem am Dienstag Tausende von Arbeitern im Umland der Hauptstadt ihre Arbeit niedergelegt hatten, traten am Mittwoch und gestern auch Busfahrer, Bahnangestellte, Stahlarbeiter, Strassenwischer und Angestellte des Erdölsektors in den Ausstand. Aus Suez wurden unbefristete Streiks in Service-Unternehmen des Suez-Kanals gemeldet.
Und in der oberägyptischen Stadt Assiut sollen wütende Bauern mit einer Barrikade aus brennenden Palmblättern den Zugverkehr zwischen Kairo und Luxor zum Erliegen gebracht haben.
Welche Rolle spielt die Armee?
Neuen Zulauf erhielten auch die seit dem 25. Februar auf dem Kairoer Platz der Befreiung demonstrierenden Regimegegner.
Sie empfingen gestern mit lautem Beifall 3000 Rechtsanwälte, 1000 Ärzte sowie eine grosse Gruppe von Dozenten der staatlich-kontrollierten Azhar-Universität. Das beherrschende Thema der Demonstranten war die diffuse Warnung von Vizepräsident Omar Suleiman vor einem Militärputsch. Die Streitkräfte, hatte auch Aussenminister Gheit gedroht – der zu Beginn der Protestbewegung jegliche Wirkung absprach –, könnten intervenieren, «um die Verfassung und die nationale Sicherheit zu verteidigen».
Dass die Armee, die sich im Verlaufe der Massenproteste als «Beschützer des ägyptischen Volkes» präsentierte, in den letzten Tagen und Stunden «möglicherweise Geschichte schrieb», wie der Sender Al Arabija meinte, ist unklar. Angesichts der für den heutigen Freitag von der Protestbewegung geplanten «Märsche der 20 Millionen», dürfte die Armee vor einer Zerreissprobe stehen. Wie wird sie sich verhalten? Die Massenproteste könnten ausser Kontrolle geraten.
Ein Bürgerkrieg oder bürgerkriegsähnliche Zustände, die Ägypten bereits in den vergangenen 17 Tagen erlebt hatte, wären die Folge.
Die Armee wird auch in diesen Stunden und in den kommenden Tagen eine zentrale Rolle spielen. Die Streitkräfte, sagte die bekannte ägyptische Politologin Hala Mustafa, seien vermutlich in der Lage, die Massenproteste zu beenden. Sie könnten aber auch das Mubarak-Regime zu einem Ende bringen.
«Das Volk ist noch nicht reif»
Ein politisches Einlenken hatten Mubarak und seine engsten Vertrauten in den letzten Tagen vehement abgelehnt. Nach verbalen Zugeständnissen und Absichtserklärungen war der Ton wieder härter, unversöhnlicher, ja sogar zynisch geworden. So erklärte Vizepräsident Suleiman in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC, dass seine Regierung zwar «Demokratie anstrebe». Der Zeitpunkt dafür sei allerdings noch nicht gekommen. «Das Volk ist noch nicht reif dafür.» Michael Wrase
