
François Hollande Präsident von Frankreich (Bild: ap)
Es sollte ein grosser Auftritt werden, einer jener Momente, die in der fünfjährigen Amtszeit eines Präsidenten haften bleiben: So plante François Hollande seine für morgen angesagte Pressekonferenz vor 500 Journalisten unter den prachtvollen Lüstern des Elysée-Palastes. Zumal der Staatschef Wichtiges mitzuteilen hat: Im zweiten Amtsjahr will er nichts weniger als eine politische Kehrtwende vollziehen, um den wirtschaftliche Krebsgang der französischen Wirtschaft endlich zu beenden.
Im letzten Moment hat sich allerdings ein Sandkorn im Getriebe der präsidialen Kommunikationsmaschine verfangen. Das Sandkorn heisst Julie Gayet und ist eine Schauspielerin, die offenbar nicht nur politisch Hollande wählte. Seit Freitag beschäftigt die neue Liebschaft die Nation. Am Sonntag dominierte in Paris die Schlagzeile, die «offizielle» französische First Lady Valérie Trierweiler sei wegen eines Schwächeanfalls ins Spital eingeliefert worden. Gestern hiess es, Gayets Pied-à-terre wenige Schritte vom Elysée entfernt werde von einem Vertreter des korsischen Milieus gemietet – was bedeuten würde, dass der Staatspräsident seine Nächte in der Wohnung eines verurteilten Betrügers verbringt.
Abkehr von höheren Steuern
Zu all dem darf sich Hollande an seiner grossen Pressekonferenz nun ebenfalls äussern. Der ständige Verweis auf die «Privatsphäre» bietet keinen Schutz mehr: Die Franzosen wollen zumindest wissen, wer heute die «Première Dame» der Nation ist – denn bei solchen Fragen versteht das republikanische Protokoll keinen Spass. Darüber hinaus gelten die amourösen Eskapaden des Staatspräsidenten aber in Frankreich auf wohltuende Weise als Privatangelegenheit. Der Medienhype um Hollandes angebliche Mätresse – deren Existenz nicht bestätigt ist – täuscht nicht darüber hinweg, dass das nationale Interesse in erster Linie der Wirtschaftspolitik gilt. Angesichts von drei Millionen Arbeitslosen wirkt die «Affäre Gayet» geradezu anekdotisch. Das weiss auch Hollande, der mit diesem Argument Fragen nach seinem Liebesleben abschmettern kann.
Umso mehr Raum wird er seiner Finanzpolitik einräumen. Frankreich stagniert hartnäckig, während es in allen Nachbarländern, neuerdings sogar in Spanien und Italien, Anzeichen eines Wirtschaftsfrühlings gibt. In den Meinungsumfragen tiefer gefallen als all seine Amtsvorgänger, hat Hollande insbesondere sein zentrales Versprechen gebrochen, er werde den Anstieg der Arbeitslosenzahl bis zum Jahreswechsel stoppen. Doch jetzt soll alles anders werden. 60 000 neue Beamtenstellen, die 75prozentige Steuer für Einkommensmillionäre und die Tiraden gegen die «Reichen» – all das ist für François Hollande passé.
Plötzlich ist, wie er in seiner Neujahrsansprache erklärte, die Steuerlast «zu hoch», der Staat «zu teuer und zu langsam» und die Erschleichung von Sozialleistungen «zu exzessiv». Nun will der Präsident die Steuern, die Staatsausgaben und das Haushaltdefizit nicht mehr erhöhen, sondern senken. Die Wirtschaft ködert er mit einem «Pakt der Verantwortung»: Die Unternehmen sollen weniger Abgaben und Steuern zahlen und im Gegenzug Arbeitsplätze schaffen.
Wie Mitterrand in den 1980er-Jahren
Viele Medien kommentieren, Hollande sei «sozialliberal» geworden wie damals Schröder und Blair. Die Kommunisten machen gar einen «Schwenker nach rechts» aus. Das Vorgehen erinnert stark an François Mitterrand, der 1981 angetreten war, Frankreich zu «ändern», aber die Zügel ab 1983 wieder anziehen musste. Auch Hollande sieht sich jetzt gezwungen, das Scheitern seiner bisherigen Politik einzugestehen. Nachdem er zwei Jahre lang voller Zweckoptimismus erklärt hatte, es gehe bergauf, musste er an Silvester eingestehen: «Die Krise ist länger und sie geht tiefer, als wir erwartet hatten.»
