
Absolute Mehrheit verloren: Portugals Regierungschef Socrates. (Bild: ap/Armando Franca)
madrid. «Das war ein ausserordentlicher Sieg», jubelte José Socrates in der Wahlnacht. Umgeben war er im Hauptquartier seiner Sozialistischen Partei (PS) in Lissabon von einem Meer von roten Fahnen. Doch die Euphorie des alten und vermutlich neuen portugiesischen Ministerpräsidenten dürfte bald verfliegen. Denn sein Sieg geht mit einem erheblichen Stimmenverlust einher, der ihm die bisherige bequeme absolute Mehrheit nahm.
Knapp 37 Prozent der Stimmen holte Socrates, der sich vorgenommen hat, die notwendige Modernisierung des lahmenden Portugals fortzusetzen. Vor vier Jahren hatte er noch mit 45 Prozent gesiegt – nun muss er sich Partner suchen.
Auf Partner angewiesen
Die Einbussen der Sozialisten kamen aber nicht der konservativen Rivalin, Ex-Finanzministerin Manuela Ferreira Leire, zugute.
Ihre christdemokratisch orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) konnte sich mit 29 Prozent gegenüber 2005 nicht verbessern und blieb hinter den Erwartungen zurück. Mit biederen und nationalistischen Parolen hatte die «Eiserne Lady» zuletzt ihre Chancen verspielt.
Vor allem die kleinen Parteien am linken und rechten Rand dürfen sich in Portugal als Sieger fühlen: Der «Linksblock» (BE) legte von sechs auf etwa zehn Prozent zu. Auch das Bündnis aus Kommunisten und Grünen PCP/PEV stieg leicht auf knapp acht Prozent.
Die ultrakonservative Volkspartei (CDS/PP) kam von 7 auf 10,5 Prozent.
Nun wird Socrates vor allem die beiden Linksparteien mit Kompromissen umwerben müssen, um eine Mehrheit im Parlament zu erhalten. Schwierige Partner, die gegen Socrates Kurs des Sozialabbaus, bedingt durch leere Kassen, Sturm laufen. «Es ist zu früh», um über Pakte zu sprechen, wiegelte Socrates gestern ab.
Strittige Infrastrukturprojekte
Eine sozialistische Minderheitsregierung, die von den kleinen Linksparteien toleriert wird, erscheint im Moment als wahrscheinlichste Lösung. Eine grosse Koalition mit den Konservativen gilt wegen gegensätzlicher wirtschaftspolitischer Ideen als unrealistisch: Socrates will die Konjunktur durch Infrastrukturprojekte ankurbeln: Schnellzugslinien und Autobahnen zum Nachbarn Spanien, ein neuer Flughafen für Lissabon, Brücken über den Tejo-Fluss.
Die Konservativen halten all dies wegen des tiefen Haushaltslochs für «Verschwendung» und fordern einen Baustop.