
Shinzo Abe (Bild: ap)
TOKIO. Kurz vor der Wahl hat Shinzo Abe nun auch sein Herz für Frauen entdeckt. In einer Charmeoffensive hat der Regierungschef sie zum «Herz der neuen Wachstumsstrategie» erklärt. Er will die Erwerbsquote von Frauen klar steigern, sie beruflich fördern und stärker in Chefetagen etablieren. Was Ökonomen angesichts der rapide alternden Gesellschaft und der generellen Ablehnung ausländischer Arbeitskräfte schon lange als ökonomischen Zwang ansehen, mag endlich auch ein Erkenntnisgewinn der männerdominierten Politik sein. Es ist aber auch Wahlkampfstrategie. Dass ausgerechnet dieser erzkonservative Regierungschef ihnen endlich eine grössere Rolle in der Wirtschaft einräumen will, wird viele Wählerinnen den smarten Abe wählen lassen.
Aus für die Demokraten?
Nicht nur deshalb sieht der 58jährige Abe wie der sichere Wahlsieger aus. Laut Umfragen kann seine Koalition auf einen klaren Vorsprung hoffen und die Dominanz der Opposition im Oberhaus beenden. Damit würde die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt nach einer sechsjährigen Pattsituation im Parlament wieder durch eine stabile Regierung mit absoluter Macht geführt, die quasi ungestört von der Opposition agieren kann. Gewählt wird turnusmässig die Hälfte des Oberhauses. Nach Erhebungen aller grosser Tageszeitungen gewinnen die konservativen Liberaldemokraten und ihr buddhistisch gefärbter Partner Komeito mehr als 70 der zu vergebenden 121 Sitze in der zweiten Kammer. Da sie 59 Mandate bereits haben, werden sie eine Mehrheit auch hier erreichen. Die Demokratische Partei, die schon im Dezember in den Unterhauswahlen eine herbe Niederlage erlitt, wird wohl erneut abgestraft. Politologen rechnen damit, dass die Verluste so gross ausfallen werden, dass die Partei auseinanderfallen könnte.
Offensive Wirtschaftspolitik
Shinzo Abe und seine Liberaldemokraten erleben einen zweiten Frühling. Im Dezember konnten sie sich zurück an die Regierung kämpfen, da die Demokraten überall und vor allem beim Bewältigen der Fukushima-Katastrophe im März 2011 versagt hatten. Abe, der nach einem missglückten ersten Versuch im Jahr 2006 überraschend zum Hoffnungsträger seiner Partei gekürt wurde, hat beim zweiten Anlauf die Erwartungen seiner Wähler anscheinend besser getroffen. Jedenfalls kommt an, dass er gegen den wirtschaftlichen Niedergang und den politischen Bedeutungsverlust der Nation ankämpft. Japan sei kein Land der zweiten Reihe und werde es nie sein, lautet seine Devise, und Abe verspricht seinen Landsleuten ein überzeugendes Comeback. Mit der nach ihm benannten Strategie der «Abenomics» – einer extrem lockeren Geldpolitik und Konjunkturprogrammen in Milliardenhöhe – will der Premier Japans Wirtschaft wieder nachhaltig auf Wachstumskurs manövrieren. Gleichzeitig soll die Negativspirale aus fallenden Preisen und sinkender Nachfrage beendet werden.
Reformen bisher vernachlässigt
Bisher haben vor allem die Börse und die Exportunternehmen vom neuen Wirtschaftskurs profitiert. Die Landeswährung Yen wurde Weltmarkt-günstig geschwächt, der Aktien-Index Nikkei legte deutlich zu, die Konsumenten geben wieder mehr Geld aus. Kritiker jedoch werfen der Regierung vor, sie unterstütze nur den «Big Business». Die klein- und mittelständischen Betriebe in der Provinz – das Rückgrat der Wirtschaft – würden dagegen vernachlässigt. Das treffe auch auf notwendige Reformen zu. So habe Abe für den verkrusteten Arbeitsmarkt und für die rasante Überalterung der Gesellschaft bisher keine Ideen und Lösungsvorschläge unterbreitet.
Unter Experten – nicht aber bei den Wählern – werden immer mehr Zweifel an den «Abenomics» laut, die vom Wochenmagazin «Toyo Keizai» unlängst in «Ahonomics» umtauft wurde, was übersetzt «Narrenwirtschaft» heisst.