
Hat es nochmal geschafft: Israels Premier Ehud Olmert konnte den befürchteten Zusammenbruch der Regierungskoalition abwenden. (Bild: rtr/Sebastian Scheiner)
Wie ein Phönix aus der Asche erhebt sich Israels unverwüstlicher Premier Ehud Olmert aus einem schon fast verlorenen Kampf. Von den «letzten Schritten eines sterbenden Mannes» schrieben die politischen Kommentare, bevor Olmert mit seinem immer wieder stichelnden Koalitionspartner Ehud Barak doch noch eine Einigung erreichte.
Seine Partei Kadima wird spätestens im September einen neuen Chef wählen. So lange will Verteidigungsminister Barak seine Arbeiterpartei zum Stillhalten bewegen. Die für gestern geplante Abstimmung der Parlamentarier über eine Auflösung der Knesset wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.
Unterdessen hält die israelische Armee Übergänge für Warenlieferungen nach Gaza weiter geschlossen, nachdem am Dienstag drei Raketen auf Israel abgefeuert worden waren.
Unmut über Barak
Oppositionsführer Benjamin Netanyahu hatte seine Rückkehr auf den höchsten Regierungsposten schon vor Augen. Im Likud herrscht Unmut über Barak, der zuerst den Premier zum Rücktritt auffordert und dann doch die Koalition mit ihm fortsetzt.
«Die zwei Parteien handeln auf dem Rücken des Volkes faule Kompromisse aus», schimpfte Likud-Fraktionschef Gidon Saar und kündigte an, dass seine Partei ihre Anstrengungen, die Koalition zu Fall zu bringen, fortsetzen werde. Noch plastischer formulierte der rechtsnationale Chef der «Israel Beitanu» Avigdor Lieberman: «Die Arbeiterpartei hält an ihren stinkenden Manövern und düsteren politischen Geschäften fest, anstatt sich der wichtigen Probleme anzunehmen, wie die absehbare Bedrohung aus Iran.»
Trotz seines miserablen Images in der Öffentlichkeit hält sich Olmert noch immer die Option offen, selbst noch einmal auf das Amt des Parteichefs zu kandidieren. Chancen könnte er sich indes nur ausrechnen, wenn ihm bis September ein konkreter politischer Erfolg oder zumindest die Aussicht auf einen Erfolg, sei es in den Friedensverhandlungen mit den Palästinensern oder auch gegenüber Syrien gelingt.
Politikprofessor Efraim Inbar hält nicht für ausgeschlossen, dass der Premier die Hoffnung hegt, noch während seiner Amtszeit der iranischen Nuklearbedrohung ein Ende zu machen. «Wenn er einen Angriff plant, muss er bis spätestens Januar handeln», sagt Inbar, denn «ob mit oder ohne die USA, er braucht die Rückendeckung von US-Präsident Bush im Weissen Haus».
Olmert amtiert, auch wenn ihn die Kadima vom Parteivorsitz verdrängt, zunächst weiter als Premier, es sei denn, er tritt infolge einer Anklageschrift in der gegen ihn laufenden Korruptionsaffäre zurück.
Chancen für Livni
Wahrscheinlich wäre dann, dass Aussenministerin Tzipi Livni, die laut allen Umfragen die besten Chancen hat, die parteiinternen Wahlen für sich entscheidet. Über einen Termin für Neuwahlen wollen sich die Fraktionen in den kommenden Tagen einigen.
Inbar hält den Kompromiss zwischen Kadima und Arbeiterpartei für einen «Erfolg Baraks», der Neuwahlen anstrebt. «Barak bleibt weiter Verteidigungsminister und hat gleichzeitig Olmert in die Knie gezwungen.»