
Zweite Amtszeit? Italiens Regierungschef Mario Monti erhält breite Unterstützung. (Bild: ap/Luca Bruno)
ROM. Eine zweite Amtszeit für Mario Monti – die Zauberformel beherrscht die Diskussionen in den Parteizentralen Roms. Besonders die politische Mitte, aber auch die meisten Unternehmer möchten Monti nach dem Ablauf seines Mandats unbedingt wieder im Amt sehen. Einzig der «Professore» und ehemalige EU-Wettbewerbskommissar garantiere, dass Italien auf dem Pfad der Reform- und Haushalttugend fortschreite.
Am Sonntag haben Gianfranco Fini, Erzfeind von Silvio Berlusconi und Chef der Mitte-Partei FLI, und Pierferdinando Casini, Chef der katholischen UDC, dargelegt, wie die Operation «Monti-bis» zum Erfolg geführt werden soll: Die beiden wollen bei den Parlamentswahlen mit einer nationalen Bürgerliste antreten, deren Ziel es sein wird, Monti im neuen Parlament zur Wiederwahl zu verhelfen. Das Wahlprogramm besteht aus nur zwei Wörtern: «Agenda Monti». Am Tag zuvor hatte bereits Ferrari-Präsident Luca Cordero di Montezemolo bekanntgegeben, dass er sich mit seiner 60 000 Mitglieder zählenden Stiftung «Italia Futura» für eine zweite Amtszeit Monti stark machen werde.
Mal Ja, mal Nein
Montezemolo wird wohl nicht kandidieren, aber auch ohne ihn wird die Pro-Monti-Liste prominent besetzt sein: neben Fini und Casini voraussichtlich mit der früheren Arbeitgeberpräsidentin Emma Marcegaglia, dem Generalsekretär der christlichen Gewerkschaft CISL, Raffaele Bonanni, sowie mit den aktuellen Ministern für wirtschaftliche Entwicklung beziehungsweise Entwicklungshilfe. Zu erwarten ist ferner, dass sich vor allem aus der Berlusconi-Partei PDL etliche Enttäuschte absetzen und ins Monti-Lager wechseln werden.
Monti erklärte letzte Woche erstmals, dass er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen werde, «sofern es die Situation erfordern würde». Zuvor hatte er wiederholt ausgeschlossen, ein neues Mandat anzunehmen: In einer normalen Demokratie müssten die Parteien in der Lage sein, den Regierungschef aus den eigenen Reihen zu benennen. Gestern ist Monti gleich wieder zurückgerudert: «Wir werden das Regieren anderen überlassen in der Hoffnung, ein weniger resigniertes und besser gestimmtes Land zu hinterlassen.»
Unabhängigkeit ist sein Trumpf
Für seine vorsichtige bis zweideutige Haltung hat Monti guten Grund: Der parteilose Notstands-Premier fürchtet nichts mehr, als von einer Seite vereinnahmt zu werden. Seine Regierung wird im Parlament von einer Koalition aus Berlusconis PDL, dem linken «Partito Democratico» (PD) und den Mitteparteien getragen. Würde er plötzlich als einer bestimmten Partei verpflichtet wahrgenommen, wäre es um seine «strana maggioranza», die «merkwürdige Mehrheit», schnell geschehen – und mit den Reformen wäre es aus, bevor die Legislatur im Frühling ihr reguläres Ende findet.
Gegen die Unregierbarkeit
Dies war wohl auch der Grund für den gestrigen Rückzieher bezüglich einer zweiten Amtszeit. In Rom ist es ein offenes Geheimnis, dass Monti dafür zur Verfügung stünde. Entscheidend ist dabei nicht, ob er kandidiert: Als Senator auf Lebenszeit bleibt er ohnehin im Parlament, und Staatspräsident Napolitano ist frei, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Viel entscheidender wird der Wahlausgang sein, und der hängt stark davon ab, ob auch das neue Wahlgesetz einen Mehrheitsbonus vorsieht. Ergeben die Wahlen einen klaren Sieger, stellt die siegreiche Partei den Regierungschef. Kommt es aber zu einem Patt mit dem Szenario der Unregierbarkeit, wird sich «Monti-bis» sozusagen auf natürliche Art und Weise ergeben.
