
Verteidigungsminister Norbert Darabos: «Eine Panzerschlacht ist auf lange Sicht nicht zu erwarten.» (Bild: Bundesheer Österreich)
Wien. Hat Österreich überhaupt eine Armee? Es hat. Und die Österreicher lieben ihre Soldaten – als Katastrophenhelfer bei Hochwasser und Lawinen, als Bewacher der Ostgrenzen gegen unerwünschte Migranten, als Gulaschkanoniere an festlichen Anlässen. Von Wehrwillen war kaum je die Rede.
Die Neutralität notfalls auch mit Waffen zu verteidigen, hielten viele Österreicher, seit der Hitler-Katastrophe antimilitaristisch eingestellt, selbst im Kalten Krieg für reine Geldverschwendung.
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erst recht: «Wir sind eh, von lauter Freund-Staaten umzingelt, deren Nato-Armeen auch Österreich beschützen.» So wurde das Trittbrettfahren zur heimlichen Verteidigungsdoktrin erhoben, vor allem, weil es die kostengünstigste ist.
«Eine Schande für die Republik»
Das jährliche Budget von etwa zwei Milliarden Euro – 0,8 Prozent des Bruttonationalprodukts – gilt im europäischen Vergleich als sehr niedrig.
Zum grössten Teil geht es für Personal- und Betriebskosten drauf; Rüstungskäufe, sofern überhaupt Geld vorhanden ist, stossen regelmässig auf starken Widerstand. So hängt dem Bundesheer seit Bestehen 1955 das Spottwort von der bewaffneten Feuerwehr an. Als militärischer Fähigkeitsnachweis hat das Land vor allem den Einsatz in UNO-Friedensmissionen auszuweisen, an denen österreichische Soldaten bereits seit 1960 teilnehmen.
In einem offenen Brief kritisiert die Standesvertretung der Offiziere schonungslos «gravierende Mängel im System» und spricht von einer «ernsten Lage». Für den Ernstfall sei das Heer nicht gerüstet, weil man seit Jahren aus Spargründen die Manöver gestrichen habe. Allenfalls 10 000 Soldaten seien mobilisierbar. Der baufällige Zustand vieler Kasernen sei «eine Schande für die Republik», wie zu Kaisers Zeiten würden Soldaten noch in Massenschlafsälen untergebracht.
Armeechef Edmund Entacher wies die interne Kritik als «schädlich» zurück: «Das Bundesheer ist für die ihm gestellten Aufgaben einsatzbereit», erklärte er kurz und bündig.
Vom Eurofighter zur Sparwut
Als Wurzel des Finanznotstandes gilt die frühere Schüssel-Haider-Koalition (2000–2006). In ihrem Reformübereifer wollte sie sogar den Nato-Beitritt Österreichs.
Was davon blieb, ist die teuerste Rüstungs-Fehlinvestition der Nachkriegszeit: der Kauf von 15 Abfangjägern des Typs Eurofighter. Experten halten die hochmodernen Jets der Luftwaffe für die Luftraumüberwachung des kleinen Landes für kaum geeignet, sie belasten aber auf Jahre hinaus den Etat. Nicht zuletzt deshalb muss Verteidigungsminister Norbert Darabos jetzt den Rotstift an der Substanz ansetzen: So soll bei allen Waffengattungen Rüstungsmaterial «eingemottet» werden.
Das soll insgesamt eine halbe Milliarde Euro an Betriebs- und Wartungskosten einsparen.
Am stärksten betrifft es die Artillerie- und Panzertruppe, deren ganzer Stolz die erst 1996 gekauften 114 Leopard-Panzer sind. Im Ernstfall könne man ja die volle Stärke wieder hochfahren, erklärte Darabos: «Die grosse Panzerschlacht im Marchfeld sehe ich auf lange Zeit ohnehin nicht.» Soll heissen, dass keinerlei militärische Gefahr aus dem Osten drohe.
Doch die seit 2005 diskutierte Strukturreform, die das Bundesheer zukunftsfähig machen soll, kommt nicht voran.
Geplant sind die Halbierung der Truppenstärke auf 55 000 Soldaten, die Auflösung von Kasernen und die Straffung der Kommandostruktur. Die Wehrpflicht soll indes aufrechterhalten werden.
Generäle und Landesfürsten
Dem Bundesheer mag es an vielem mangeln, an Generälen mangelt es ihm nicht.
Medien spötteln, das Heer gleiche einem Stamm mit mehr Häuptlingen als Indianern, gestählt in der Verteidigung ihrer Posten, Privilegien und Pensionen. Die stärksten Verbündeten der Generäle sind die Regierungschefs der Bundesländer, für sie sind die regionalen Kommandanturen wichtiger Teil ihres Prestiges. Die miserablen Kasernen beunruhigen die Landesfürsten kaum, doch erwacht ihr Kampfgeist blitzartig, wenn der Minister eine Militärkapelle «einmotten» will.
Zu allem Überfluss war Verteidigungsminister Darabos «nur» Zivildienstler. Was versteht ein Wehrdienstverweigerer schon vom Militär, wird über den Sozialdemokraten in Amtsstuben und Offizierskasinos gelästert. Allerdings stand das Bundesheer auch unter vermeintlich fachkundigen Haudegen nicht besser da: Vom erzkonservativen Minister Robert Lichal in den späten Achtzigerjahren blieb bloss sein Übername in Erinnerung: Revolver-Hofrat.
