washington. Barack Obama spricht lieber von Investitionen als von Ausgabeprogrammen, wenn er seine Ideen für eine Wiederbelebung der US-Wirtschaft diskutiert. Womit der künftige Präsident den Unterschied zu klassischen Konjunkturprogrammen deutlich macht. Während sich diese in der Regel aus einer Kombination kurzfristig angelegter Stimuli zusammensetzen, zielt Obama darauf ab, «die Grundlage für langfristiges, nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu legen».
Grüne Wende im Autobau?
Der künftige US-Präsident betrachtet Ökonomie, Ökologie und soziale Sicherheit als Räder, die ineinander greifen. Zum Beispiel in der Automobilindustrie, wo er hinter den Kulissen darauf drängt, die Rettung von GM, Ford und Chrysler von einer grünen Wende abhängig zu machen. Gleichzeitig verspricht die angestrebte Reform des Gesundheitswesens Erleichterung in den Soziallasten der «Grossen Drei», den drei führenden Autoherstellern in den USA.
Neuauflage des New Deal
Obama strebt eine Neuauflage des New Deal an, die in Umfang und Geschwindigkeit an das Reformwerk Präsident Franklin D. Roosevelts in den 1930er-Jahren anknüpft. Er legt sich nicht auf Zahlen fest. Aber es wird ein grosses Paket sein, das auf ökologischen Umbau, Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur sowie Finanzmarkt-Reformen setzt – inklusive einer Steuerreform, die die Lasten in der Gesellschaft gerechter verteilt. Die Spekulationen über den finanziellen Rahmen des Programms reichen von 500 Milliarden bis zwei Billionen US-Dollar.
Obama setzt auf ein wirtschaftspolitisches Team aus pragmatischen Zentristen, um die ehrgeizigen Ziele durchzusetzen. Das Trio aus dem künftigen Finanzminister Timothy Geithner, seinem Wirtschaftsberater im Weissen Haus Larry Summers und Haushaltsdirektor Peter Orzak verfügt über genügend Erfahrung damit, wie man schnell zur Sache kommt. Ihre Berufung hat bis weit ins Lager der Republikaner hinein Anerkennung gefunden.
Obama hat es eilig
Obama will diesen Konsens nutzen, seinen New Deal in Gesetzesform zu bringen. Er hat es eilig. Sein Wirtschafts-Team arbeitet unter Hochdruck mit den Führern auf dem Capitol Hill daran, das Eisen zu schmieden, so lange es heiss ist. Der neue Kongress wird bereits Anfang Januar zusammentreten und könnte dem neuen Präsidenten das Reformpaket bereits kurz nach Amtseinführung am 20. Januar auf den Tisch legen.