Obama baut auf Erfahrung

Barack Obama setzt in der Sicherheitspolitik auf bewährte Kräfte: Seine einstige Rivalin Hillary Clinton wird Aussenministerin, der Republikaner Robert Gates bleibt an der Spitze des Pentagons.

Erbitterte Gegner im Vorwahlkampf der Demokraten, Partner in der künftigen US-Regierung: Barack Obama und Hillary Clinton. (Bild: rtr/Jeff Haynes)

Erbitterte Gegner im Vorwahlkampf der Demokraten, Partner in der künftigen US-Regierung: Barack Obama und Hillary Clinton. (Bild: rtr/Jeff Haynes)

washington. Während der Vorwahlen reklamierten Barack Obama und Hillary Clinton, je am besten gerüstet zu sein, um das angeschlagene Image der Supermacht im Ausland zu reparieren. Nun versuchen sie es zusammen.

Ein Lächeln huschte über Clintons Gesicht, als Obama sie gestern als «zähe Gegnerin im Wahlkampf» in Erinnerung rief. «Sie geniesst mein absolutes Vertrauen», sagte Obama über seine Aussenministerin, deren Wahl er als «Zeichen an Freunde und Feinde» sieht, «dass ich mich dem Versprechen verpflichtet fühle, unsere Diplomatie zu erneuern und die Bündnisse wiederherzustellen».

Versöhnung nach Wahlkampf

Die Wahl Hillary Clintons für den vielleicht wichtigsten Posten im Kabinett markiert den erfolgreichen Abschluss einer Wiederannäherung der beiden Politiker, die bis in den Sommer hinein mit wachsender Bitterkeit um die Nominierung ihrer Partei für die Präsidentschaftswahlen fochten.

«Krieg in Irak beenden»

Nicht minder überraschend ist der Verbleib Robert Gates' an der Spitze des Pentagon. Der Verteidigungsminister George W. Bushs wird mindestens ein weiteres Jahr im Amt bleiben, um einen reibungslosen Übergang der Pentagon-Bürokratie zu garantieren.

Obama lobte die Arbeit des Ministers. «Er hat sich den Respekt auf beiden Seiten des Kongresses für seinen Pragmatismus und seine Kompetenz verdient.»

Obama erneuerte auch das Versprechen, dem sicherheitspolitischen Team eine «neue Mission» zu geben: «Den Krieg in Irak verantwortungsvoll zu beenden.» Gates und Clinton kennen sich aus der Zusammenarbeit im Verteidigungsausschuss des Senats und haben ein gutes Verhältnis.

Das sicherheitspolitische Trio Obamas komplettiert der ehemaligen Nato-Befehlshaber General James Jones als Nationaler Sicherheitsberater. Jones hat nicht nur eine imposante Gestalt, sondern auch das politische Format, im Zweifel zwischen den beiden Polen auszugleichen. «Er bringt doppelte Erfahrung in den Job: als einer, der in Uniform gedient hat, und als Diplomat», sagte Obama. Jones werde eine neue Strategie verfolgen, «die gekonnt alle Elemente amerikanischer Macht gebraucht: Unser Militär und Diplomatie, unsere Geheimdienste und Polizei, unsere Wirtschaft und die Kraft des moralischen Beispiels.»

Holder offiziell nominiert

Abgerundet wird das Team mit der Berufung von Obamas aussenpolitischer Beraterin Susan Rice, die die USA ab Januar vor den Vereinten Nationen vertreten wird. Die nationale Sicherheit ruht neu in den Händen der Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, die an die Spitze des Ministeriums für Innere Sicherheit rückt, während Obama den Bürgerrechtsanwalt Eric Holder als Justizminister nominiert hat.

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