Nun bekommt Kosovo eine Präsidentin

wien. Bereits drei Jahre nach der Unabhängigkeit soll Kosovo erstmals eine Frau als Staatsoberhaupt bekommen. Sie soll allerdings die aktuelle Führungskrise nur überbrücken.

wien. Bereits drei Jahre nach der Unabhängigkeit soll Kosovo erstmals eine Frau als Staatsoberhaupt bekommen. Sie soll allerdings die aktuelle Führungskrise nur überbrücken.

Atifete Jahjaga soll demnächst im Parlament der Hauptstadt Pristina zur neuen Präsidentin gewählt werden. Premierminister Hashim Thaci gab gestern ihre Kandidatur bekannt. Seine Demokratische Partei (DP) hatte sich zuvor mit der mitregierenden Allianz Neues Kosovo (AKR) und der Demokratische Liga (LDK), der stärksten Oppositionspartei, auf Jahjaga geeinigt.

Am Aufbau der Polizei beteiligt

Ihre Nominierung verdankt Jahjaga einem Urteil des Verfassungsgerichts, das Ende März die Wahl des bisherigen Amtsinhabers Behgjet Pacolli wegen grober Verfahrensmängel für ungültig erklärt hatte. Pacolli, reichster Albaner und umstrittener Selfmade-Millionär mit Schweizer Pass, war bloss fünf Wochen im Amt.

Über seine Nachfolgerin Jahjaga ist wenig bekannt, sie gehörte bislang nicht zur ersten Führungsriege. Derzeit ist die aus Gjakovic (serbisch: Djakovica) stammende Westkosovarin stellvertretende Polizeichefin des kleinen Albanerstaates, der sich 2008 von Serbien losgesagt hat. Sie war massgeblich am Aufbau der neuen Polizei unter EU-Überwachung beteiligt.

Künftig wählt das Volk

Jahjagas Wahl gilt als gesichert, gleichwohl schreibt die Verfassung einen Gegenkandidaten vor. Wer dies sein wird, steht aber ebenfalls noch nicht fest, jedenfalls nicht Pacolli. Laut kosovarischen Medien musste er auf Druck der USA auf eine Wiederkandidatur verzichten, weil er im Volk praktisch keinen Rückhalt geniesst. US-Botschafter Christopher Dell führte bei den Parteiengesprächen quasi Regie: Er sorgte auch dafür, dass Pacolli mit seiner AKR weiter in der Koalition verbleibt, der er ursprünglich nur beigetreten war, weil ihm Premier Thaci das Präsidentenamt garantiert hatte. Andernfalls wären Neuwahlen fällig gewesen, nachdem erst Anfang Dezember gewählt worden war. LDK-Chef Isa Mustafa wiederum sagte seine Unterstützung für die Kandidatin Jahjaga zu, nachdem die Wiederwahl seines Erzfeindes Pacolli ausser Diskussion stand.

Atifete Jahjaga wird die letzte Präsidentin sein, die vom Parlament gewählt wird. Um parteipolitische Kuhhändel zu vermeiden, soll das Staatsoberhaupt künftig dann direkt vom Volk gewählt werden. Die genannten Parteien hatten sich darauf verständigt, dass eine Kommission in spätestens neun Monaten Vorschläge für eine Änderung der Verfassung und des Wahlrechts vorlegen solle. Rudolf Gruber

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