«Neues Kapitel aufschlagen»

US-Präsident Obama erklärt den Krieg in Irak von demselben Ort aus für beendet, von dem Vorgänger George W. Bush ihn verkündete.

Obama spricht zur Nation, aufgenommen durchs Fenster. (Bild: ap/Susan Walsh)

Obama spricht zur Nation, aufgenommen durchs Fenster. (Bild: ap/Susan Walsh)

washington. «Die Operation <Iraqi Freedom> ist vorbei», erklärte der «Commander in Chief» in seiner 18 Minuten langen Ansprache aus dem Oval Office im Weissen Haus, der zweiten seiner Präsidentschaft von diesem symbolischen Ort. Damit hob Obama die Bedeutung hervor, die er dem Ende eines der längsten Kriege der US-Geschichte einräumt. Ein Waffengang, den der Präsident von Anfang an als unbegründet, unbedacht und unnötig abgelehnt hat. «Das irakische Volk hat nun die Hauptverantwortung für die Sicherheit in seinem Land.»

«Herausforderungen daheim»

Obama sprach an dem Tag, den er für den Rückzug der letzten Kampftruppen aus Irak festgelegt hatte. Zurück bleiben rund 50 000 Soldaten, die als Berater, Ausbilder und zur Sicherheit amerikanischer Einrichtungen bis Ende 2011 im Land bleiben. Obama löst damit ein zentrales Versprechen ein, das ihm geholfen hatte, ins Amt zu kommen.

Er nutzte die zur besten Sendezeit ausgestrahlte Rede, um eine Brücke zu den wirtschaftlichen Herausforderungen zu schlagen, vor denen die USA heute stehen. «Wir haben mehr als eine Billion Dollar für den Krieg ausgegeben», erinnert er die Landsleute an die enormen Schulden, die sein Vorgänger zur Finanzierung im Ausland angehäuft hatte. Nach dem Ende des Kriegs sei nun die Zeit gekommen, «die Herausforderungen daheim mit gleicher Energie und Entschlossenheit sowie mit Gemeinsinn anzugehen, wie unsere Männer und Frauen in Uniform es getan haben».

Ausdrücklich wandte sich Obama den anhaltenden Problemen auf dem Arbeitsmarkt zu. «Unsere dringendste Aufgabe besteht darin, der Wirtschaft auf die Beine zu helfen und Millionen Amerikanern, die ihre Jobs verloren haben, wieder Arbeit zu geben.»

Gräben überbrücken

Der Präsident stand in seiner Rede aus dem Oval Office vor einem schwierigen Balanceakt.

Ging es ihm doch vor allem darum, die Gräben innerhalb der Gesellschaft zu überwinden, die Bush mit dem Irak-Krieg aufgerissen hatte. «Es ist Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen», sagte er.

Auf dem Weg nach Fort Bliss in Texas, wo er den Streitkräften vor dem TV-Auftritt persönlich dankte, rief Obama von Bord der «Air Force One» seinen Amtsvorgänger an. Kritiker in den eigenen Reihen hielten ihm anschliessend vor, Bush gegenüber zu grosszügig gewesen zu sein.

Schliesslich trage dieser die Verantwortung für den Tod von 4400 US-Soldaten und Zehntausenden von Irakerinnen und Irakern. Obama attestierte seinem Vorgänger in der Rede «Vaterlandsliebe und eine Verpflichtung gegenüber unserer Sicherheit». Er beschränkte sich darauf, indirekte Kritik zu üben.

Während der Präsident die Verlagerung des strategischen Interesses auf den Kampf gegen Al Qaida in der Grenzregion zwischen Afghanistan und Pakistan als «notwendig» hervorhob, versprach er den kriegsmüden Amerikanern auch hier ein absehbares Ende.

«Wir können für die Afghanen nicht tun, was sie ultimativ für sich selber tun müssen.» Obama bekräftigt das Versprechen, die ersten Soldaten im Juli nächsten Jahres abzuziehen. «Ein unbegrenzter Krieg dient weder unseren Interessen noch denen der Afghanen.»

Kritik der Republikaner

Ungeachtet des Bemühens Obamas, kein Salz in offene Wunden zu streuen, liess die Kritik der Republikaner nicht lange auf sich warten. Der Amtsinhaber heimse die Lorbeeren ein, die Bush eigentlich zustünden, lautet der Refrain.

«Einige Führer, die gegen die Flut-Strategie waren», sagte der republikanische Fraktionsführer im Repräsentantenhaus John Boehner, «verlangen nun stolz Lob für die Ergebnisse.» Obama sollte seinem Vorgänger danken.

Der Irak-Krieg geht als einer der längsten in die Geschichte ein. Die behaupteten Gründe für die Invasion erwiesen sich als ebenso falsch wie die Voraussagen über die Reaktion der Iraker. Der demokratische Dominoeffekt im Nahen Osten blieb aus.

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