Neue Töne bei der FDP

Der neue FDP-Vorsitzende Philippe Rösler hat bei seiner Antrittsrede am Parteitag in Rostock die Liberalen aufhorchen lassen – und Delegierte wie auch Beobachter beeindruckt.

Philippe Rösler wird als neuer Sympathieträger der FDP gefeiert. (Bild: epa/Wolfgang Kumm)

Philippe Rösler wird als neuer Sympathieträger der FDP gefeiert. (Bild: epa/Wolfgang Kumm)

rostock. «Rösler, der Anti-Westerwelle», titelte gestern die Online-Ausgabe der «Zeit». Sie attestierte dem neuen FDP-Chef nach seiner umjubelten Antrittsrede, er habe gepunktet mit einem leisen, selbstironischen, einfühlsamen und durchdachten Auftritt, bei dem er sogar mit seinem Etikett («der nette Herr Rösler») auf witzige Art kokettiert habe – etwa mit seiner Froschgeschichte: Wenn ein Frosch ins heisse Wasser geworfen werde, so der 38jährige Arzt, dann springe er sofort wieder heraus. Falle er in kaltes Wasser, reagiere er gar nicht, auch nicht, wenn das Wasser langsam erhitzt werde. Der Frosch bleibe im Wasser, bis er tot sei.

Selbstkritischer Parteichef

In seiner mit persönlichen Bezügen gespickten Rede illustrierte Rösler mit leiser Stimme drastisch, wie Freiheitsrechte unbemerkt verlorengehen, wenn es keine Partei gibt, die sich für sie stark macht. Freiheit, der Schutz persönlicher Freiheiten und Bürgerrechte – es war der rote Faden einer Rede, die von den Medien fast ausnahmslos positiv kommentiert wurde: «Keine Hysterie mehr an Bord der FDP» titelte der Berliner «Tagesspiegel» – «Spiegel Online» meinte gar: «Rösler treibt die FDP sanft zu neuen Ufern». Allgemein wurde registriert, dass der neue Chef ein Sympathieträger einer Partei werden könnte, die vorher nur einen Kopf hatte: Westerwelle – und der war zwar bekannt, aber nicht beliebt.

Jetzt haben die Liberalen Rösler und er wird sie alle kritisch lesen, die Lobeshymnen auf seine Rede, denn im Gegensatz zu seinem Vorgänger fehlt es ihm nicht an Selbstkritik. Pointiert benannte er die Fehler der FDP, wozu wesentlich auch gehöre, dass die Liberalen gegenüber dem Koalitionspartner zu nachgiebig gewesen und darum ihre Wahlversprechen nicht eingelöst hätten. Das gelte auch für das Versprechen, Steuerzahler zu entlasten.

Aber Rösler, der seit ein paar Tagen auch neuer Wirtschaftsminister im Kabinett Merkel ist, kündigte gegenüber den Konservativen generell eine härtere Gangart an. So werde es die FDP nicht zulassen, dass CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich in Europa wieder (so wie die Dänen) Grenzkontrollen einführe. Das sei «ein Relikt aus alten Tagen» und gehöre «nicht nach Europa». Für Bürgerrechte werde die FDP aber auch streiten beim Datenschutz und – auch der Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze würden die Liberalen nicht automatisch zustimmen, sondern nur begründeterweise. Seit diesem Parteitag hat die FDP wieder ein Gesicht – und es weckt die Hoffnung, dass diese Partei künftig anders und glaubwürdig politisiert und nicht von der politischen Bühne verschwindet. Denn dass die Partei in der grössten Krise ihrer Geschichte steckt (und grosse Krisen gab es schon viele), das weiss auch Rösler. Eine charismatische, witzige, persönliche und intelligente Rede allein genügt jedenfalls nicht, um die FDP zu retten.

Weg vom elitären Image

Aber Rösler ist es gelungen, die Partei wiederzubeleben. So schwierig sei das gar nicht, meinte er, federleicht gesagt und doch glaubwürdig: Die FDP müsse alltagstauglich politisieren (also nicht mehr so elitär wie es ihr Image ist) und thematisch breit abgestützt: Die Liberalen müssen für jede wichtige politische Frage eine liberale Antwort finden. Die FDP atmet wieder und gab in Rostock eine erste liberale Antwort zu Europa: nach heftiger Diskussion wurde entschieden, dass die FDP im Herbst dem Euro-Rettungsschirm zustimmen wird.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten