Neue Chance für Darfur?

Sudans Regierung und die Darfur-Rebellen verhandeln in Qatar. Ein Abkommen hält den «guten Willen» beider Seiten fest, den Konflikt beizulegen. Doch daran mag kaum jemand glauben.

Alltag in Darfur: Vertriebene treffen in einem Auffanglager der UNO-Mission ein. (Bild: rtr/UNAMID)

Alltag in Darfur: Vertriebene treffen in einem Auffanglager der UNO-Mission ein. (Bild: rtr/UNAMID)

nairobi. Es schien, als hätten die Gastgeber der Verhandlungen im Emirat Qatar massiv auf einen ersten Erfolg in den Gesprächen zwischen den Darfur-Rebellen der «Bewegung für Gleichheit und Gerechtigkeit» (JEM) und Sudans Regierungs-Unterhändlern gedrängt. Anders lässt sich der Enthusiasmus kaum erklären, den Qatars Premierminister, Sheikh Hamad al-Thani, gestern verbreitete. «Es gibt einen grossen Fortschritt, wir haben ein Abkommen, das unterschrieben wird», sagte er. Und tatsächlich kamen die Vertreter beider Seiten schliesslich zusammen, um ihre Unterschriften unter eine «Absichtserklärung des guten Willens» zu setzen.

Erster Schritt zu Frieden?

Das Dokument sieht vor, dass beide Konfliktparteien als vertrauensbildende Massnahme Gefangene austauschen und die Gespräche fortsetzen wollen. Ein Sprecher der JEM, Ahmed Hussein Adam, fasste den Gehalt der Absichtserklärung in einem Satz zusammen: «Dieses Abkommen ist der erste Schritt, der die Grundlage sein könnte, auf dem man einen Friedensprozess beginnt.»

Haftbefehl erzeugt Druck

Viel weiter als bei Gesprächsbeginn vor einer Woche sind die Unterhändler also nicht – und das hatte auch kaum jemand erwartet. Vergangene Darfur-Verhandlungen zogen sich jeweils über Monate in die Länge, bevor sie am Ende trotzdem scheiterten.

Daran, dass die Verhandlungen fortgesetzt werden, hat vor allem Sudans Regierung Interesse. Schliesslich will der Internationale Strafgerichtshof in naher Zukunft darüber entscheiden, ob gegen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in Darfur ausgestellt wird. Je bemühter sich Al Bashirs Regierung in Khartum zeigt, zu einer friedlichen Lösung in Darfur zu kommen, desto eher werden die Richter oder in letzter Instanz der UNO-Sicherheitsrat zu seinen Gunsten entscheiden. Die JEM wiederum will im Gespräch bleiben, um sich in der unübersichtlichen Ansammlung an Rebellen in Darfur zu profilieren.

Rebellen sind zerstritten

Ausser der JEM hatten alle anderen Rebellengruppen die Teilnahme abgesagt, weil sie Qatar zu grosse Nähe zu Sudans Regierung vorwerfen. Unterdessen goss Minni Minnawi, ehemals Führer der «Sudanesischen Befreiungsarmee» und seit 2006 Sonderberater von al-Bashir, neues Öl ins Feuer. «Die JEM will sich zur einzigen Macht in Darfur aufspielen», sagte er. Dies wiederum machte den Eindruck, als wolle die Regierung die Chance nutzen, die Rebellen weiter zu spalten.

Mindestens 300 000 Tote

Ein wirklicher Frieden zwischen der JEM und Präsident Al Bashir gilt ohnehin als unwahrscheinlich. Al Bashir hat es der JEM nicht verziehen, dass ihre Kämpfer im vergangenen Frühling bis kurz vor Khartum vordrangen und damit seine Macht gefährdeten. Der seit sechs Jahren währende Bürgerkrieg im Westen Sudans, in dem mindestens 300 000 Menschen getötet und mehr als zwei Millionen vertrieben worden sind, wird wohl anhalten. Während in Qatar Papiere unterschrieben wurden, schossen JEM-Einheiten und die Armee in Darfur einmal mehr aufeinander.

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