Nato wehrt sich gegen Kritik

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Nato-Chef Rasmussen hat die Anschuldigungen zurückgewiesen, die Nato gehe in Libyen zu wenig entschlossen vor. Derweil schwinden die Hoffnungen auf ein schnelles Ende des Konflikts.

Libysche Rebellen auf dem Rückzug in Ajdabiya. (Bild: epa/Vassil Donev)

Libysche Rebellen auf dem Rückzug in Ajdabiya. (Bild: epa/Vassil Donev)

MADRID. Die Hoffnungen auf ein baldiges Ende des Konfliktes in Libyen schwinden. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte es deutlich: «Für diesen Konflikt gibt es keine militärische Lösung.» Der Chef des US-Oberkommandos in Afrika, General Carter Ham, bezweifelte ebenfalls, dass die Oppositionskräfte über die Truppen von Diktator Muammar al-Gadhafi siegen können. «Ich würde die Wahrscheinlichkeit als gering einschätzen.»

10 000 Tote in acht Wochen

Bei den Kämpfen, die inzwischen schon fast acht Wochen dauern, sind nach Schätzungen der Oppositionsführung in der ostlibyschen Stadt Benghasi insgesamt schon annähernd 10 000 Menschen getötet worden. Allein tausend Tote soll es in der seit Wochen von der libyschen Armee belagerten Grossstadt Misurata gegeben haben. Mit Luftangriffen auf Panzer und Artilleriestellungen versuchten die Alliierten am Wochenende, den Belagerungsring aufzubrechen.

In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin «Spiegel» wies Rasmussen die Kritik der libyschen Opposition an der Nato zurück. Der Vorwurf eines Rebellenführers, die Nato verrate durch zögerliche Angriffe den Kampf gegen das Gadhafi-Regime, sei «unfair». Die Nato-Lufteinsätze seien in den letzten Tagen durch schlechtes Wetter behindert worden. Zudem verstecke Gadhafi seine schweren Geschütze zunehmend zwischen Wohnhäusern, was Luftschläge erschwere. «Es zeigt die ungeheure Brutalität des Regimes, dass es Menschen als Schutzschilde benutzt», sagte Rasmussen. Dafür werde sich Gadhafi vermutlich vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten müssen.

Rasmussen lehnte es ab, sich für seine Kritik an der deutschen Bundesregierung zu entschuldigen. Er hatte im Nato-Rat gesagt, es sei «absurd», dass Deutschland der Nato seine militärischen Kapazitäten vorenthalte. Der deutsche Nato-Botschafter hatte daraufhin den Sitzungssaal verlassen. Rasmussen mass dieser Protestaktion wenig Bedeutung zu: «Wir haben im Nato-Rat viele lange Sitzungen, bei denen ständig Leute rein- und rausgehen.»

Humanitäre Lage verbessert

In den letzten Tagen konnte die Situation der von der Aussenwelt abgeschnittenen 700 000 Einwohner in Misurata leicht verbessert werden. Mehrere humanitäre Schiffstransporte erreichten die Küstenstadt, die rund 200 Kilometer östlich der libyschen Hauptstadt Tripolis liegt. Die UNO konnte erstmals mehrere Tonnen Nahrungsmittel in die Stadt bringen. Das Internationale Rote Kreuz lieferte medizinisches Material zur Versorgung der Tausenden von Verletzten, die es hier geben soll. Auch die EU will mit militärischem Schutz für humanitäre Einsätze einen Korridor für Hilfstransporte Richtung Misurata schaffen. Eine entsprechende Bitte des UNO-Büros für humanitäre Angelegenheiten wird in Kürze erwartet. Dabei sollen offenbar Marineschiffe und Bodentruppen eingesetzt werden. Zum Einsatz kommen könnte auch die deutsche Bundeswehr, soweit der Bundestag zustimmt.

AU unter Gadhafis Einfluss

Eine Delegation der Afrikanischen Union (AU) wollte unterdessen in Libyen mit der Oppositionsführung sowie mit Gadhafi über einen Waffenstillstand verhandeln. Diesem Vorstoss wurden keine grossen Chancen eingeräumt, weil die AU traditionell unter dem Einfluss ihres Geldgebers Gadhafi steht. Gadhafis Truppen machten derweil am Wochenende wieder Boden gut und rückten Richtung Osten vor. Die Frontlinie verlief in der Nähe der Stadt Ajdabiya, rund 160 Kilometer von Benghasi entfernt. Das heftig umkämpfte Ajdabiya war bisher der letzte grössere Vorposten der Opposition vor der Rebellenhochburg Benghasi.

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