Nato rüstet sich für Wahlen

Im Hinblick auf die Wahlen in Afghanistan intensiviert die Nato ihre Anstrengungen. Prioritär wird die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte vorangetrieben.

brüssel. Die Ausbildung der afghanischen Polizei (ANP) und der afghanischen Armee (ANA) soll noch stärker gefördert werden. Dies beschlossen die Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Konkret soll eine Nato-Ausbildungsmission geschaffen werden, zudem soll die ANP besser ausgerüstet werden. Für die afghanischen Wahlen im August entsenden die Nato-Staaten zusätzliche 10 000 Soldaten, um ANP und ANA zu unterstützen.

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer forderte die Nato-Staaten auf, mehr Geld in einen Fonds einzuzahlen, aus dem die Kosten für die afghanische Armee bestritten werden sollen. Sie soll 2011 rund 134 000 Mann umfassen. Bisher sind erst etwa 15 Prozent der jährlich nötigen 1,5 Milliarden Euro eingezahlt worden.

Aufklärungsflugzeuge

Die Verteidigungsminister der 28 Bündnisstaaten beschlossen gestern auch den Einsatz von drei bis vier Awacs-Aufklärungsflugzeugen zur Überwachung des zivilen Luftverkehrs in Afghanistan.

Zuvor hatte Frankreich im knapp einjährigen Streit um die Finanzierung des Einsatzes eingelenkt; Paris muss sich nur noch geringfügig an den jährlichen Kosten von ungefähr 100 Millionen Euro beteiligen. Die Flugzeuge sollen der zivilen Luftkontrolle dienen, nicht der Erfassung von militärischen Zielen. Der zivile und militärische Luftverkehr über Afghanistan hat stark zugenommen, das Land verfügt aber nicht über die nötigen Radareinrichtungen.

Opium beschlagnahmt

Laut General John Craddock, Supreme Allied Commander for Europe (Saceur), erzielte die Nato in den vergangenen Monaten bemerkenswerte Erfolge im Kampf gegen den Drogenanbau in Afghanistan. 43 Drogenlabors wurden zerstört und mehrere Drogenkuriere verhaftet. Zudem wurden 34 Tonnen Opium, 7 Tonnen Haschisch and 58 Tonnen Chemikalien beschlagnahmt.

Der scheidende Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer stimmte die Allianz allerdings auf schwierige Monate im Kampf gegen die Taliban ein. «Wir werden mehr Opfer auf allen Seiten sehen», sagte de Hoop Scheffer. US-Verteidigungsminister Robert Gates teilte diese Einschätzung: «Ich halte es für eine realistische Erwartung, dass wir eine schwere Kampfzeit vor uns haben.» Seit Beginn des Nato-Einsatzes in Afghanistan vor acht Jahren wurden etwa 1000 Nato-Soldaten getötet.

Gates kritisiert Iran

Die Nato-Verteidigungsminister beschlossen ausserdem den Einsatz eines acht bis zehn Schiffe starken Marineverbands im Indischen Ozean. Derzeit befinden sich diese Schiffe im Mittelmeer. Sie sollen im Juli einen anderen Nato-Flottenverband in der Piratenbekämpfung ablösen.

Am Rande des Nato-Treffens sprach US-Verteidigungsminister Gates von einem Doppelspiel Teherans im Kampf gegen die Taliban: «Die Iraner sind ein wichtiger Handelspartner Afghanistans und um gute Beziehungen zur Regierung in Kabul bemüht», sagte er.

«Zugleich schicken sie in eher geringem Masse Waffen und Gerät ins Land, mit denen die internationale Schutztruppe angegriffen wird.» So versuche Iran alles, um die USA und ihre Verbündeten zu verletzen, was letztlich dem afghanischen Volk schade, sagte Gates. Mit Spannung blicke man nun auf die Entwicklung in Iran nach den Präsidentenwahlen.

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