Ramallah. Der palästinensische Chefunterhändler bei den Friedensgesprächen mit Israel, Saeb Erekat, sieht eine Chance, dass innerhalb eines Jahres eine Einigung im Nahostkonflikt erreicht wird. Voraussetzung sei aber, dass Israel den Siedlungsbau einstellt. «Beides, Siedlungen und Frieden, geht nicht», sagte Erekat gestern in Ramallah. Für Donnerstag nächster Woche lädt US-Präsident Obama Israels Regierungschef Netanyahu und Palästinenserpräsident Abbas ins Weisse Haus. Nach langem Stillstand soll eine erneute Runde direkter Verhandlungen eingeleitet werden.
Ein zerbrechlicher Ansatz
Der bevorstehende Dialog steht unter keinem guten Stern. Netanyahu fordert «Verhandlungen ohne Vorbedingungen». Er umriss vor dem Kabinett seine Vorstellungen einer Friedensregelung. Unverzichtbar seien Sicherheitsregelungen sowie die Anerkennung Israels als jüdischer Staat, was die Palästinenser stets ablehnten. Es sei nicht «ihre Angelegenheit, einen anderen Staat zu definieren».
Palästinensische Journalisten in Ramallah wollten vor allem wissen, was die PLO-Führung zum Umdenken gebracht habe und wie Druck auf sie ausgeübt worden sei. Erekat wies zurück, dass Verhandlungen an internationale Hilfszahlungen für die Autonomiebehörde gekoppelt seien. «Wir sind immer für Verhandlungen gewesen, nur nicht allein um der Verhandlungen willen.»
Siedlungsbau entscheidend
Das Nahost-Quartett (USA, EU, UNO und Russland) habe sich nun gegen den Siedlungsbau positioniert. Der erste Knackpunkt dürfte am 26. September zu überwinden sein. Dann läuft das Siedlungsbau-Moratorium Netanyahus ab. Sollte die Bautätigkeit dann wieder begonnen werden, sei dies das Ende der Verhandlungen, warnen die Palästinenser.
Auf die Frage, ob der derzeitige Baustop für die PLO befriedigend sei, antwortete Erekat: «Es gibt keinen Baustop.» Susanne Knaul