
Dilma Rousseff Präsidentin Brasiliens auf Abruf. (Bild: epa)
Nur kurz hat der Glanz der Olympischen Spiele die tiefe Krise Brasiliens wenigstens in den europäischen Medien übertünchen können.
In Brasilien selber kam es auch während der Spiele immer wieder zu Kundgebungen für und wider die vom Amt dispensierte Präsidentin Dilma Rousseff. Es waren zwar keine Massenkundgebungen, aber der Protest war doch so präsent, dass keine Brasilianerin vergessen konnte: Das Land steckt in seiner schwersten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Ende der Militärdiktatur 1985.
Arbeitslosigkeit und Inflation
«Die Arbeitslosigkeit wächst und wächst. Die Industrie ist fast zum Erliegen gekommen, es gibt kaum Perspektiven. Wir haben eine Hyperinflation wie vor 20 Jahren. Damals hat es uns viel Kraft gekostet, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Doch das haben wir wieder verspielt und müssen erneut von vorne beginnen.» Der Demonstrant, der solches in die Fernsehkamera sagt, trägt vielleicht deshalb das Kostüm des Comic-Superhelden Batman. Über die Schuldfrage ist die Strasse geteilter Meinung: Eine Hälfte ist für, die andere gegen die gewählte Präsidentin Rousseff.
Die Regierungskrise trifft Brasilien in diesen Tagen mit voller Wucht. Noch vor Beginn der traditionell nach den grossen Spielen stattfindenden Paralympischen Spiele am 7. September, will der amtierende Interimspräsident Michel Temer den Machtkampf entschieden haben, um als regulärer Präsident und Nachfolger von Dilma Rousseff amten zu können.
Letzter Akt im Machtkampf
Morgen soll im Senat, der zweiten Kammer des brasilianischen Parlaments, der letzte Akt des laufenden Amtsenthebungsverfahrens gegen die gewählte Amtsinhaberin beginnen. Die Chancen Rousseffs, dieses doch noch erfolgreich zu überstehen, sind in den vergangenen Tagen deutlich gesunken. Mit ungeschickten Wortmeldungen hat die Präsidentin ihr ohnehin gespanntes Verhältnis zu ihrer Arbeiterpartei weiter beschädigt. Auch ihr politischer Ziehvater und Ex-Präsident Lula da Silva nimmt sie nicht mehr in Schutz. Dies, obwohl gerade er Rousseffs grösstes Handicap ist. Mehr als ihr Versäumnis, einen sauberen Haushalt vorzulegen, wird der Präsidentin angelastet, dass sie da Silva, der selber in einen Korruptionsskandal verstrickt ist, mit einem Amt in ihrer Regierung vor der Justiz zu schützen versuchte.
Ohne Illusion für den Wechsel
Im Volk dürfte nur noch eine Minderheit damit rechnen, dass Rousseff ins Präsidentenpalais zurückkehren kann. «Das Impeachment muss jetzt durchgezogen werden. Wir müssen das Kapitel endlich schliessen und zur Normalität zurückzukehren», lautet der Tenor der Rousseff-Gegner in diesen Tagen. Dass Interimspräsident Temer in der Bevölkerung praktisch keinen Rückhalt hat und Neuwahlen kaum als gewählter Präsident feiern könnte, stört dabei kaum einen der Demonstranten. Bei der Eröffnung der Olympischen Spiele war er so gnadenlos ausgepfiffen worden, dass er seine Rede abbrechen musste. Zur Schlussfeier war Temer deshalb gar nicht erschienen.
Dennoch rechnet anscheinend nicht nur er damit, dass das Impeachment zu seinen Gunsten ausgeht. Viele Gegner und Gegnerinnen Rousseffs sehen es so: «Wir brauchen einen Wechsel. Wir müssen dann einfach versuchen, es besser zu machen.» Dass klingt nicht wirklich nach Aufbruchstimmung.