
«Mr. Unpopular» und die Republikaner
In 40 Tagen sind Kongresswahlen in den USA. Die «Tea Party»-Bewegung mit ihrer Galionsfigur Sarah Palin punktet mit Stammtischparolen. Die Republikaner planen die «feindliche Übernahme» des Parlaments. Präsident Barack Obama hingegen droht eine bittere Niederlage. «Mr. Unpopular», schreibt die Zeitschrift «Time» bissig. Und tatsächlich: Viele Wähler haben das Vertrauen in Obama verloren – die Konjunktur ist flau; die Arbeitslosigkeit hoch.
Zauber verflogen
Weshalb verflog der Zauber, mit dem Obama vor zwei Jahren an die Macht stürmte? Ein differenzierter Blick hinter die Kulissen Washingtons zeigt: Der 44. US-Präsident hat das Popularitätstief nicht verdient. Seine Präsidentschaft zeichnete sich bisher durch innenpolitische Reformen, einen aussenpolitischen Neuanfang und durch gelebte Überparteilichkeit aus. So schildert es der renommierte Historiker Jonathan Alter in «The Promise», einem lesenswerten Buch über das turbulente erste Amtsjahr Obamas.
Obama übernahm bereits im September 2008, noch im Wahlkampf, die Verantwortung für Amerikas Wirtschaftspolitik. Nach dem Lehman-Kollaps lud George W. Bush Obama und John McCain ins Weisse Haus ein. Obama dominierte die Krisensitzung, sodass selbst anwesende Republikaner schworen, für ihn zu stimmen. Kaum gewählt, stoppte Obama innert Kürze den freien Fall der US-Wirtschaft. Die Arbeitslosigkeit stieg nicht auf 20 Prozent. Obama erhielt dafür jedoch keinen Beifall.
Vereintes Amerika
Obamas nationale Berühmtheit verdankte sich vor allem seinem genuinen Wunsch, die tiefen Gräben zwischen dem «blauen» und «roten Amerika» der Bush-Jahre endlich zu überwinden. Es waren keine leeren Worte. Am dritten Amtstag lud Obama die republikanischen Führer ins Weisse Haus ein. Er sprach ihnen ins Gewissen: Wollt ihr eine verantwortungsbewusste Regierungspartei sein oder eine Talk-Show-Partei? Doch die Republikaner hatten sich längst entschieden: Sie waren «Foxulisten» – Fox-News-Konservative mit Hang zum Populismus. In der zweiten Woche besuchte Obama die Republikaner auf dem Capitol Hill, um für den Stimulus für die US-Wirtschaft zu werben. Niemand konnte sich daran erinnern, wann letztmals ein Präsident den Gang in die «Löwengrube» gewagt hatte. Doch Minderheitsführer John Boehner wies seine Republikaner an, nicht auf Obama zu hören. Und tatsächlich: Kein einziger Republikaner stimmte für den Stimulus, auch wenn er Wirtschaftsideen der Republikaner beinhaltete.
Die Taktik der Republikaner war logisch und zynisch zugleich. Als «Party of No» setzten sie auf eine disziplinierte Obstruktionspolitik. Sie hofften insgeheim, dass Obama dabei scheitern würde, die Trümmer der Bush-Ära zu beseitigen. Die Republikaner positionierten sich bereits für die Zwischenwahlen 2010.
Grandioser Start
Im Februar 2009 hielt Obama eine denkwürdige Rede vor dem Kongress. Er reihte Versprechen an Versprechen, wie er Amerika reformieren wollte. Den Republikanern wurde schlagartig klar, dass sie Obama unterschätzt hatten. Der neue Präsident wollte die Wirtschaftskrise nutzen, um chronische Probleme wie das Gesundheitswesen, Energiesicherheit, das Bildungswesen anzupacken – und er setzte seine Wahlkampfversprechen tatsächlich eins zu eins um.
Doch nach dem grandiosen Start kam der Reformmotor ins Stottern. Als im Mai 2009 die Arbeitslosenquote nicht abnahm, begann Obamas Popularität zu sinken, schon mehrere Monate vor den gehässigen Townmeetings über die Gesundheitsreform.
Alle Berater rieten Obama davon ab, sich bereits jetzt an das Jahrhundertprojekt zu wagen. Doch Obama hielt daran fest, im Wissen, dass er dadurch bei den Zwischenwahlen verlieren würde. Nach dem Triumph der Gesundheitsreform sagte er stolz: «So sieht Wandel aus.» Es war aber ein hässlicher Sieg, erneut ohne eine einzige republikanische Stimme.
Muslim, Hitler, Mao
Der «Professor in Chief» traute es sich zu, den Amerikanern seine Wirtschaftspolitik, die Gesundheitsreform oder den Islam zu erklären. Aber die Republikaner und die schrillen Ultrakonservativen setzten auf billige Lügen. Obama sei in Kenia geboren. Er sei ein Muslim. Er sei ein zweiter Hitler oder, wahlweise, ein zweiter Mao.
Mit seinem hartnäckigen Einsatz für die Gesundheitsreform bewies Obama eindrücklich, dass ihm das Erreichen grosser Ziele wichtiger ist als seine eigene Wiederwahl. Obama hat die wirtschaftliche Wende geschafft und historische innenpolitische Reformprojekte verwirklicht. Er ist ein überparteilicher Präsident, der sich nicht in die Niederungen der billigen Politik herablässt. Trotz der Attacken und Lügen bewahrte er sich seine moralische Autorität und zeigte, wie sein grosses Vorbild Abraham Lincoln, Empathie für den politischen Gegner. Dass «Mr. Unpopular» nun womöglich am 2. November von den Amerikanern dafür abgestraft wird, dass er Bushs Scherbenhaufen weggewischt hat, ist bitter. Denn die Republikaner, die Partei der Neinsager, werden damit für ihren Obstruktionskurs zu stark belohnt.
Jonathan Alter, The Promise, Simon & Schuster, 2010, 384 S., Fr. 37.90.