MOSKAU: Die verkappte Wahlkampfshow von Väterchen Putin

Auf Wladimir Putins Jahrespressekonferenz huldigten ihm gestern Journalisten aus ganz Russland. Auch die nahenden Präsidentschaftswahlen sorgten kaum für Debattenstimmung.

Es wird geklatscht, der Präsident springt mit zwei Sätzen auf die Bühne, vor den riesigen Bildschirm, der diesmal nicht in kühlen Blautönen, sondern goldgelb leuchtet. Wladimir Putin beginnt seine 13. Jahrespressekonferenz als russischer Staatschef gewohnt dynamisch.

«Warum ist nach 20 Jahren unter Ihrer Regierung kein einflussreicher Oppositionskandidat aufgetaucht», fragt ein Reporter des kremlnahen TV-Kanals Life. «Ist Ihnen selbst nicht lang­weilig?» Bevor Putin antwortet, schlägt er vor, einer anderen Journalistin das Wort zu geben: «Um Ihre Frage noch zuzuspitzen, ich sehe hier eine junge Frau mit einem Plakat, auf dem, ‹Putin bye bye› steht.» Der 65-Jährige demonstriert von Anfang, dass er keine kritischen Stimmen fürchtet. Aber Kritik bekommt er heute kaum zu hören, die junge Frau, eine Tatarin, verbessert den Präsi­denten: «Hier steht ‹Putin Babai›, das heisst auf tatarisch Väterchen Putin. So nennen die Kinder in unserer Republik Sie.»

«Alle anderen Kandidaten wirkten fehl am Platz»

Die «Grosse Pressekonferenz Wladimir Putins», wie die Staatsmedien sie nennen, hat ihre eigenen Dimensionen und Rituale. Der Staatschef antwortete gestern über dreieinhalb Stunden lang auf 65 Fragen von 1640 akkreditierten Journalisten – ein neuer Rekord. Aber trotz des Massenaufgebots, das Putin gegenübersass, lief er nie Gefahr, ins Kreuzverhör zu geraten.

Auf die Frage, ob er mangels ernsthafter Konkurrenten einen langweiligen Wahlkampf erwartet, erwiderte Putin: «Warum gibt es bei uns scheinbar laute und aktive Oppositionspolitiker, die aber keine reale Konkurrenz für die Regierung darstellen?» Bei allen Problemen Russlands, die es noch zu diskutieren gäbe, sei das Bruttosozialprodukt seit dem Jahr 2000 um 75 Prozent gestiegen, die Industrieproduktion um 60 Prozent, die Gehälter 3,6-mal, die Kindersterblichkeit hingegen 2,6-mal gefallen. «Für eine nennenswerte Opposition ist es wichtig, nicht nur auf den Strassen Krach zu schlagen oder über das volksfeindliche Regime zu schimpfen. Wichtig ist, etwas vorzuschlagen, um es besser zu machen.»

Diese Pressekonferenz besass eine zusätzliche Dimension: Erst vergangene Woche hatte Putin seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im März angekündigt. Aber da der Amtsinhaber es traditionell ablehnt, an TV-Debatten teilzunehmen, stellte diese Veranstaltung schon jetzt ­einen der letzten öffentlichen Termine vor dem Wahlgang dar, wo Wladimir Putin unangenehme Fragen drohen könnten.

Debattenstimmung kam trotzdem nur selten auf. Wie jedes Jahr im Dezember huldigte Russlands journalistisches Volk seinem ­Zaren. Und der zeigte sich grossmütig, stellte auch mehr Kinderkrippenplätze, Steuerprivilegien für Rentner oder eine Erhöhung der Gesundheitsausgaben in Aussicht.

«Das war eine pure Wahlkampfpressekonferenz», kommentiert der kremlnahe Polito­loge Alexei Muchin gegenüber unserer Zeitung. «Einen Teil widmete Wladimir Putin den bevorstehenden Wahlen, den anderen der Lösung konkreter Probleme von Menschen. Wie der Weihnachtsmann. Er trat so sicher auf, dass alle anderen Kandidaten schon jetzt fehl am Platz wirken.»

Journalisten sangen «Danke»-Sprechchöre

Die an Langweile grenzende Harmonie im Saal kippte noch einmal in so etwas wie Spannung, als die Fernsehmoderatorin Xenia Sobtschak, die ebenfalls kandidieren will, das Mikrofon bekam: Sie hielt Putin vor, er habe keine ernsthaften Konkurrenten, weil diese entweder gar nicht zu den Wahlen zugelassen oder massiv behindert würden.

«Es gibt zum Beispiel den Kandidaten Nawalny, gegen den fiktive Strafverfahren eingeleitet wurden, die der Europäische Gerichtshof als rechtswidrig bezeichnet hat. Trotzdem wird er von den Wahlen ausgeschlossen.» Putin ignorierte in seiner Antwort den Europäischen Gerichtshof sowie den Namen Alexei Nawalnys. «Was die Figuren angeht, die Sie erwähnt haben», erklärte er, «wollen Sie etwa, dass bei uns Leute wie Saakaschwili in der Ukraine herumlaufen?» Den georgischen Ex-Präsidenten Micheil Saakaschwili hatte Putin schon vorher als notorischen Unruhestifter geschmäht. «Wollen Sie etwa, dass diese Leute die Lage im Land destabilisieren?» Xenia Sobtschak, inzwischen ohne Mikrofon, rief eine Antwort in den Saal, die aber nicht zu verstehen war. Damit war die Debatte zu Ende, bevor sie richtig angefangen hatte. Wenig später war auch die Pressekonferenz vorbei, Putin gra­tulierte allen zu Neujahr, Russ­lands Presse antwortete mit Sprechchören: «Danke, danke!»

Stefan Scholl, Moskau

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