Moralisch fragwürdig

Der Ausbau des weltweiten Spionagenetzes der USA unterstreicht eine Entwicklung, die seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 im Gange ist. Im Zeitalter asymmetrischer Konflikte setzten die USA verstärkt auf verdeckte Einsätze statt auf konventionelle Kriegsführung.

Der Ausbau des weltweiten Spionagenetzes der USA unterstreicht eine Entwicklung, die seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 im Gange ist. Im Zeitalter asymmetrischer Konflikte setzten die USA verstärkt auf verdeckte Einsätze statt auf konventionelle Kriegsführung.

Die geheime Kommandoaktion gegen Osama bin Laden war ein Paradebeispiel für das Zusammenwirken von Geheimdiensten und Spezialeinheiten der Armee. Ähnliches gilt für die umstrittenen Einsätze von Drohnen. Mit ihnen wird der Auslandsgeheimdienst als quasimilitärische Organisation tätig.

Was unter George W. Bush begonnen hat, treibt Barack Obama mit Nachdruck voran. Nichts zeigt dies deutlicher als die personellen Entscheidungen des US-Präsidenten. Mit Leon Panetta wechselte ein ehemaliger CIA-Direktor an die Spitze des Pentagons, während mit David Petraeus bis vor kurzem ein Armeegeneral den Auslandsgeheimdienst führte. Der Ausbau der Defense Intelligence Agency zu einem ergänzenden Netz militärischer Spione schreibt die Verschmelzung klassisch militärischer Aufgaben und Spionage fort.

Problematisch bleiben die Konsequenzen. Der Friedensnobelpreisträger Obama muss sich vorhalten lassen, mit verdeckten Operationen und mit Drohnen internationales Recht durch das Recht des Stärkeren zu ersetzen. Neben den organisatorischen Veränderungen wird es deshalb höchste Zeit, die kniffligen Fragen des Völkerrechts anzugehen. Diese weiter zu ignorieren mag sicherheitspolitisch Sinn machen, bleibt moralisch aber äusserst fragwürdig.

Thomas Spang

ausland@tagblatt.ch

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