ROM. Seine Regierungserklärung als neuer italienischer Ministerpräsident war damals, im November 2011, insgesamt 27mal von Applaus unterbrochen worden: Wirtschaftsprofessor Monti, von Staatspräsident Giorgio Napolitano als Retter der Nation zum neuen Regierungschef vereidigt, hatte im Parlament die Realisierung der seit Jahren aufgeschobenen Strukturreformen und den Aufbruch des von Silvio Berlusconi heruntergewirtschafteten Landes in eine bessere Zukunft versprochen. Die Euphorie im In- und Ausland ist noch nicht einmal ganz zwei Jahre her, aber es kommt einem vor wie eine Ewigkeit.
Haussegen schon lange schief
Am Donnerstagabend hat Monti – von Berlusconi ein gutes Jahr nach Amtsantritt gestürzt und in den Parlamentswahlen vom Frühling 2013 gedemütigt – zutiefst frustriert den Vorsitz seiner Partei «Scelta Civica» abgegeben. Der Anlass zum Eclat war die Haltung seiner Partei zu dem von der Koalitionsregierung von Enrico Letta präsentierten Staatshaushalt: Monti hat die darin enthaltenen Steuersenkungen als «zögerlich» und die vorgesehenen wachstumsorientierten Strukturreformen und Sparmassnahmen als «unbefriedigend» kritisiert – und war von seinen eigenen Senatoren desavouiert worden. Die fanden Lettas Budget nämlich prima.
Der Haussegen zwischen Parteigründer Monti und einem Teil der Senatoren und Deputierten hing schon länger schief. Insbesondere die früheren Christdemokraten um Pier Ferdinando Casini haben Gefallen gefunden an der Regierungsbeteiligung in der Grossen Koalition von Letta. Sie empfanden die Mahnungen Montis, wonach politische Stabilität kein Wert an sich sei, sondern an ihren Resultaten gemessen werden müsse, als lästig. Die «Agenda Monti», die vor einem halben Jahr im Wahlkampf noch mit Pauken und Trompeten verkündet worden war, würden Casini und seine Genossen am liebsten vergessen.
Montis eigene Schuld
Auch Monti hat seinen Teil zum bitteren Ende beigetragen: Sein grösstes politisches Verdienst als Regierungschef, die Stabilisierung des Staatshaushalts, war zu einseitig durch Steuereinnahmen erfolgt. Dies war auch der Hauptgrund, warum seine Mitte-Partei bei den Wahlen nicht einmal zehn Prozent der Stimmen erreichte. Der frühere EU-Wettbewerbskommissar hatte es zugelassen, dass die von ihm eingeleiteten Strukturreformen von den traditionellen Parteien, insbesondere von Berlusconis PDL und dem sozialdemokratischen PD, verwässert oder blockiert worden sind.
Hinzu kam Montis Überzeugung, dass er der Einzige sei, der weiss, was gut für das Land ist. Der Wirtschaftsprofessor behandelte seine Gesprächspartner oft wie Studenten, was auch wohlgesinnte Weggefährten nervte. Seine Selbstgewissheit und sein Ehrgeiz liessen ihn auch seinen grössten politischen Fehler begehen: Obwohl ihm Napolitano davon abgeraten hatte, gründete Monti nach seinem Sturz im Dezember 2012 seine eigene Partei und trat bei den Wahlen an. Hätte er das unterlassen, hätte ihn der Staatspräsident nach dem Patt bei den Wahlen als parteiunabhängigen Experten gleich wieder in sein altes Amt als Premier einsetzen können.
Neue Gefahr für die Regierung
Der von Letta präsentierte Staatshaushalt führt nicht nur bei Montis kleiner Mitte-Partei zu Spannungen. Gefahr für die Regierung droht auch von den grossen Koalitionspartnern PDL und PD. Berlusconi könnte die fehlenden Steuererleichterungen als Vorwand nutzen, erneut einen Regierungssturz zu versuchen, um so – wie auch immer – seinem Ausschluss aus der Politik zuvorzukommen. Beinahe noch grössere Gefahr droht Letta aber für einmal aus seiner eigenen PD: Vizewirtschaftsminister Stefano Fassina, Vertreter des linken Flügels, droht mit seinem Rücktritt, sollten die (wenigen) vorgesehenen Sparmassnahmen tatsächlich realisiert werden.
Die gegensätzlichen Meinungen der beiden grossen Parteien über Haushaltsanierung und Wachstumspolitik hatten auch schon Montis Reformen blockiert. Das Scheitern des einstigen Hoffnungsträgers ist letztlich bloss ein weiterer Beleg für den mangelnden politischen Willen der politischen «Elite» Italiens, den alten Trott zu verlassen und das Land zu modernisieren.
