Merkel reagiert gelassen auf SPD-Krise

BErlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit demonstrativer Gelassenheit auf die Umwälzungen in der SPD-Spitze reagiert.

Merkel hat lange gewartet. Gestern nun gab sie zum Machtwechsel in der SPD eine Stellungnahme ab. Sie kritisierte die Umstände, unter denen Parteichef Kurt Beck zurückgetreten sei. Becks Abgang entspräche nicht «der Würde einer Volkspartei und verweise auf die tiefe innere Zerrissenheit der Sozialdemokraten». Sie hoffe aber, «dass das jetzt überwunden werden kann».

Vorfreude auf Wahlkampf

Fast im gleichen Atemzug gratulierte Merkel ihrem Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier zu dessen Nomination als Kanzlerkandidat: «Ich werde mit ihm in der Regierung weiter gut zusammenarbeiten, freue mich vor allem auch auf einen spannenden Wahlkampf.» Sätze einer Kanzlerin, die kein Interesse hat an Diskussionen über eine vorzeitige Auflösung der grossen Koalition, wie es etwa die Liberalen fordern.

Steinmeier soll Kurs angeben

Die Unionsspitzen bauten gegenüber Steinmeier und dem designierten neuen SPD-Chef Franz Müntefering Druck auf. So sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, Steinmeier müsse endlich deutlich machen, «welchen Kurs er fährt» gegenüber Lafontaines Linken, und das neue Führungsduo müsse sich klar zur Reformagenda 2010 bekennen: Wir brauchen einen stabilen Koalitionspartner.» Steinmeier müsse die Pläne von Andrea Ypsilanti stoppen, die sich in Hessen mit Hilfe der Linken zur neuen Regierungschefin küren lassen will.

Der Parteiforscher Jürgen Falter meint, dass «das Tandem Steinmeier-Müntefering gegen Merkel gute Chancen» habe – weil beide sehr populär seien. Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner dagegen sagte: «Die Ausgangslage gegen Merkel bleibt schlecht, weil Steinmeier die alte SPD-Agenda-Partei vertritt, die bei der Basis verhasst sei. Indes hat gestern die SPD-Spitze den Sonderparteitag für den 18. Oktober anberaumt, an dem Müntefering als Nachfolger Becks gewählt werden soll. (dinf)

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