Medwedew will US-Raketenabwehr stören

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MOSKAU. Präsident Dmitri Medwedew hat gestern seine erste Rede an die russische Nation gehalten. Er will das geplante Raketensystem der USA in Osteuropa «neutralisieren».

Dmitri Medwedew (Bild: rtr)

Dmitri Medwedew (Bild: rtr)

Die programmatische Rede des russischen Präsidenten war seit seiner Amtsübernahme von Wladimir Putin im vergangenen Mai mehrfach verschoben worden.

Wie sein Vorgänger, der heutige Premier Russlands, betrat Dmitri Medwedew die Bühne im Georgiewski-Saal des Kreml im forsch wankenden Seemannsgang. Auch ansonsten war an der Inszenierung zu den Vorjahren nichts verändert worden. Anderthalb Stunden dauerte die Grundsatzrede, in der Medwedew konkrete Ziele absteckte. Im Gegensatz zu Putin traktierte Medwedew jedoch die versammelten Politiker und hohen Vertreter der Kirche nicht mit endlosen Zahlenreihen.

Keine Gratulation für Obama

Auf die US-Wahlen ging der Präsident nur beiläufig ein. «Wir hoffen, dass sich die neue US-Führung als Partner Russlands für vollwertige Zusammenarbeit mit uns entscheidet.» Barack Obama zum Wahlsieg zu gratulieren, unterliess Medwedew jedoch. Gleichwohl nahmen die USA in der Rede eine zentrale Rolle ein. Der Krieg in Georgien sei eine «barbarische Aggression» und Herausforderung für Russland gewesen, sagte Medwedew. Die Nato hätte den Kaukasus-Konflikt als Vorwand genommen, um ihre Kriegsschiffe in das Schwarze Meer zu entsenden. Medwedews Kritik an «einseitigen und hochnäsigen US-Entscheidungen» gipfelte in der Behauptung, der Krieg mit Georgien und die internationale Finanzkrise stammten aus «der gleichen Quelle».

Kaukasus-Politik fortsetzen

Fast trotzig kündigte der Kremlchef an, Russland werde vor dem Hintergrund der neuen geopolitischen Lage den Kaukasus nicht aufgeben. Stattdessen wolle Moskau seine Friedenspolitik in dieser Region auch in den Konflikten in Transnistrien und Nagorni- Karabach umsetzen.

Russland werde militärisch eingekreist, sagte Medwedew mit Blick auf die Nato-Erweiterung und die US-Pläne in Polen und Tschechien, ein Raketenabwehrsystem aufzustellen. Im Gebiet Kaliningrad an der russischen Westgrenze werde Moskau daher das Raketensystem «Iskander» weiter ausbauen und zur «Neutralisierung des US-Systems einsetzen». Geplant war, die drei in Koselsk stationierten Divisionen der Raketenstreitkräfte bis 2010 abzuziehen. Diesen Beschluss machte Medwedew jetzt rückgängig und warnte die USA, man werde das US-Raketensystem mit elektronischen Störmassnahmen neutralisieren.

Länger an der Macht bleiben

Innenpolitisch plädierte der Kremlchef für eine Verlängerung der Amtszeit des russischen Präsidenten auf sechs und der Legislaturperiode der Duma auf fünf Jahre. Diese Pläne dürften demnächst von dem einflusslosen Parlament auch umgesetzt werden. Plänen der Bürokratie, das Internet zu überwachen, erteilte Medwedew eine deutliche Absage.

Zudem versprach der Präsident, kleineren russischen Parteien wieder Möglichkeiten einzuräumen, ins Parlament zu gelangen.

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