Martin Schulz: Will in der EU mehr Demokratie

Martin Schulz mag die Schweiz: Sein Kommunikationschef hat ihm in den Ferien Graubünden näher gebracht und ihn mit dem politischen System der Schweiz vertraut gemacht.

Martin Schulz mag die Schweiz: Sein Kommunikationschef hat ihm in den Ferien Graubünden näher gebracht und ihn mit dem politischen System der Schweiz vertraut gemacht. Der Präsident des Europäischen Parlaments ist aber auch ein Vertreter deutscher Sozialdemokratie, der die offensive Steuerpolitik wie jene der Schweiz frontal angreift: «Multinationale Firmen kassieren Milliardenprofite, ohne Steuern zu zahlen. Das ist ein Skandal. Steuern müssen dort bezahlt werden, wo die Gewinne erzielt werden.» Sollten also die Sozialdemokraten die Europawahlen gewinnen und ihr Spitzenkandidat Martin Schulz Präsident der EU-Kommission werden, müsste sich die Schweiz auf harte Verhandlungen einstellen.

Von ganz unten

Die EU müsse Verständnis für die Schweiz haben und könne von ihr lernen, sagt der 59-Jährige zwar auch: mehr Föderalismus, ein richtiges Zweikammersystem, mehr Politik von unten statt von oben. Doch Schulz wünscht sich dies vor allem als Präsident des Parlaments, das einen Machtkampf gegen die Kommission und die Vertretung der Mitgliedsländer führt. Dass die Parteien heute Spitzenkandidaten küren können, ist auch ein Verdienst von Schulz.

Seine Hartnäckigkeit hat auch mit der Biographie des Berufspolitikers zu tun. Er wollte Fussballer werden, stürzte nach einer Verletzung ab, begann zu trinken. Der «Zeit» sagte er: «Ich weiss, wie das ist, wenn man mal in der Gosse war.» Doch Schulz fing sich auf, baute einen Buchladen auf und wurde Bürgermeister der Kleinstadt Würselen nahe Aachen. Seit 1994 sitzt er im Europaparlament, seit 2012 ist er dessen Präsident. (ffe)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten