Mario Monti steht bereit

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In Rom scheinen die Würfel gefallen: Ministerpräsident Monti dürfte in den kommenden Wahlen für das Amt des Regierungschefs kandidieren – mit welchen Erfolgsaussichten?

Im Fokus des Interesses: Mario Monti. (Bild: ap/Roberto Monaldo)

Im Fokus des Interesses: Mario Monti. (Bild: ap/Roberto Monaldo)

ROM. «Monti wird Premier-Kandidat», verkündete die Römer «Repubblica» gestern auf ihrer Frontseite. Auch der «Corriere della Sera» hat keine Zweifel mehr: «Monti wird dabei sein.» Der Chef der Notstandsregierung wolle den vor dreizehn Monaten eingeleiteten Reformprozess nicht unvollendet lassen und werde mit einem Manifest für «epochale Reformen» in den Wahlkampf gehen, schreiben die beiden grössten Zeitungen des Landes. Die bisher verwirklichten Massnahmen seien im Vergleich zu dem, was noch kommen werde, nicht viel mehr als «Probebohrungen» gewesen.

Für die Mitte ins Rennen

Noch hat Monti seine Ambitionen nicht offiziell bestätigt – eine entsprechende Erklärung wird indessen in den nächsten 48 Stunden erwartet. Der Premier wartet noch ab, bis der Haushalt 2013 vom Parlament verabschiedet ist. Das wird heute oder morgen der Fall sein. Gleich nach der Schlussabstimmung zum Budget wird Monti wie angekündigt Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsschreiben überbringen, anschliessend wird dieser das Parlament auflösen. Das Mandat der überparteilichen Notstandsregierung wird damit beendet sein – und der bisher zur Neutralität verpflichtete Monti kann Partei ergreifen und sich ins Wahlkampfgetümmel stürzen.

Welches die neue politische Heimat des Wirtschaftsprofessors sein wird, ist kein Geheimnis: die Mitte. Die christlich-demokratische UDC von Pierferdinando Casini und Ferrari-Chef und Ex-Arbeitgeberpräsident Luca Cordero di Montezemolo arbeiten seit Wochen intensiv auf eine Kandidatur Montis für eine zweite Amtszeit hin. Mehr oder weniger offen unterstützt werden sie dabei durch die Kirche und die gemässigte katholische Gewerkschaft CSIL. Unklar scheint bloss noch, wie sich Monti tatsächlich engagieren wird: Als Senator auf Lebenszeit kann er nicht für das Parlament kandidieren. Er könnte sich aber als Aushängeschild und Premier-Kandidat der Mitte-Koalition zur Verfügung stellen.

Berlusconis Doppelspiel

Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi hat sich bereits auf die sich abzeichnende Kandidatur Montis eingestellt – und dabei gleichzeitig die Illusion begraben, dass sich Monti auf einen Wahlpakt mit seiner Partei PDL einlassen wird. Für diesen Fall hatte der Cavaliere den Verzicht auf seine eigene Kandidatur in Aussicht gestellt. Stattdessen schiesst Berlusconi seit Tagen auf allen TV-Kanälen gegen den Noch-Regierungschef: Monti habe sich unterwürfig dem Spardiktat des «deutschen Hegemons» unterworfen und damit die Krise verschärft. Gleichzeitig verspricht Berlusconi die Abschaffung der von Monti eingeführten Immobiliensteuer und spekuliert über den Austritt Italiens aus dem Euro.

Berlusconi spottete gestern, Monti werde als Chef des Zentrums ein «kleiner Protagonist» sein. In der Tat deuten Umfragen darauf hin, dass die Mitte-Koalition 15 bis 20 Prozent, im besten Fall 25 Prozent der Stimmen gewinnen wird. Das entspricht in etwa dem, was Berlusconis PDL maximal zugetraut wird. Klar in Führung liegt die Links-Koalition aus dem sozialdemokratischen «Partito Democratico» von Pierluigi Bersani und der radikalen Splitterpartei SEL von Nichi Vendola, die gemäss den Demoskopen voraussichtlich rund 40 Prozent erreichen wird. Aus Montis Traum einer zweiten Amtszeit dürfte damit wohl nichts werden.

Auf Partner angewiesen?

Es sei denn, bei den am 24./25. Februar stattfindenden Wahlen ergebe sich eine Pattsituation: Aufgrund des Wahlgesetzes steht einerseits praktisch fest, dass PD-SEL im Abgeordnetenhaus dank einer Mehrheitsprämie 55 Prozent der Sitze gewinnen werden. Gleichzeitig ist es gut möglich, dass das Linksbündnis im Senat die absolute Mehrheit verpasst und auf Unterstützung angewiesen sein wird. In diesem Fall wäre Montis Zentrum der logische Koalitionspartner. PDL, Lega Nord und die Bewegung des Komikers Beppe Grillo fallen als populistische, anti-europäische Kräfte zum vornherein ausser Betracht. Dass Bersani als Wahlsieger dem Koalitionspartner Monti bei der Kür des Ministerpräsidenten den Vortritt lassen wird, gilt als wenig wahrscheinlich.

Zum Trost Staatspräsident

Aber auch ein anderer Kandidat muss seine Ambitionen begraben: Die Kandidatur Montis reduziert die Chancen Berlusconis auf eine Rückkehr auf null. Während dieser in Pension geschickt wird, steht für Monti ein prestigereicher «Trostpreis» bereit: Im April läuft das Mandat Napolitanos ab – und in Rom gilt als sicher, dass Bersani Monti zur Wahl zum Staatsoberhaupt verhelfen wird, wenn er dies wünscht. So könnte der frühere EU-Wettbewerbskommissar statt vom Regierungspalazzo vom Quirinalhügel aus darüber wachen, dass die neue Regierung nicht vom Pfad der Haushalts- und der Reformtugend abweicht.

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