Mario Monti denkt über eine Verlängerung nach

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Italiens Experten-Premier Mario Monti denkt laut über eine Kandidatur in den Parlamentswahlen im kommenden Jahr nach.

Mario Monti (Bild: epa)

Mario Monti (Bild: epa)

ROM. Italien kann derzeit sparen wie es will – die Wirkung an den Finanzmärkten ist gleich null. Schlimmer noch: Die Zinsen für die riesige Schuldenlast steigen und steigen. Gestern überschritt die Fieberkurve für Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit wieder die gefährliche Sechs-Prozent-Grenze. Ein wichtiger Grund für das Misstrauen der Finanzmärkte ist – neben einer hartnäckigen Rezession – die unsichere politische Perspektive des Landes. Das Mandat der «Technokraten-Regierung» von Mario Monti läuft in wenigen Monaten aus; im Frühling 2013 stehen in Italien Parlamentswahlen an.

Politische Ungewissheit ist Gift

Die politische Ungewissheit aber ist Gift für die Märkte. Das weiss auch Monti, der am Wochenende an einer Tagung in Südfrankreich erstmals explizit darauf hinwies, dass die Unsicherheit über das, was in Italien nach dem Frühling 2013 passiere, «grossen Einfluss auf die Zinsen hat». Die Frage, ob er dieser Unsicherheit ein Ende setzen wolle, indem er sich für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stelle, liess Monti zwar unbeantwortet. Aber er liess deutlich durchblicken, dass er sich mit dem Gedanken trägt. Beobachter gehen davon aus, dass Monti das Geheimnis über eine eventuelle Kandidatur – und wenn ja auf welcher Liste – erst im September oder Oktober lüften wird. Denn in den letzten sechs Monaten der Legislatur kann das Parlament nicht mehr aufgelöst werden.

Riskante Szenarien

Alle anderen politischen Szenarien bergen grosse Risiken. Aufgrund von Umfragen wäre ein Sieg des moderat-linken Partito Democratico wahrscheinlich, der aber auf die Unterstützung des linksradikalen Populisten Nichi Vendola und des ehemaligen Korruptionsjägers Antonio Di Pietro angewiesen wäre. Beide haben bisher aus allen Rohren gegen die Reformen Montis geschossen.

Noch riskanter wäre eine andere Möglichkeit: Die Rückkehr Silvio Berlusconis ist zwar unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen. Der Cavaliere will etliche der Reformen Montis wieder rückgängig machen.

Gegen Reform-Kontinuität stünde auch ein Wahlsieg des Komikers Beppe Grillo. Dessen «Movimento-5-Stelle» kommt in Umfragen derzeit auf 30 Prozent und wäre damit stärkste Partei.

Besser als jeder Rettungsschirm

Deshalb steht für viele Experten fest: Die Aussicht auf eine Mandatsverlängerung der Regierung Monti würde die Finanzmärkte mehr beruhigen als jeder Eurorettungsschirm.

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