berlin. Seit der Landtagswahl Ende August ist in Thüringen die Linke stärkste politische Kraft. Der Plan aber, mit SPD und Grünen zu regieren, scheiterte. Die Wahlverlierer CDU und SPD rauften sich zusammen und schmiedeten einen Koalitionsvertrag. Doch gestern rächten sich die Frustrierten: Christine Lieberknecht (CDU) wurde erst im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gekürt.
Erste CDU-Ministerpräsidentin
Als sie es doch geschafft hatte, kommentierte die langjährige Erfurter Landtagspräsidentin und CDU-Vorsitzende das Wahldrama gelassen: «Man muss immer auf alle Fälle vorbereitet sein.» Mehrere Wahlgänge – das habe sie erwartet. Zwar fehlte ihr im ersten Wahlgang mit 44 Stimmen lediglich eine, um als zweite Frau in der Geschichte der Bundesrepublik Regierungschefin eines Bundeslandes zu werden. Das hatte vor ihr nur Heide Simonis (SPD) in Schleswig-Holstein geschafft.
An sie dachten im Thüringer Landtag alle, als der über die Parteigrenzen hinaus geachteten Politikerin auch im zweiten Wahlgang eine Stimme fehlte. Erinnerungen wurden wach an den demütigenden Abgang von Simonis, die 2005 nach vier erfolglosen Wahlgängen aufgab und sich aus der Politik zurückzog. Ein bis heute unbekannter «Parteifreund» hatte sie bestraft.
In Thüringen verweigerten gestern Christine Lieberknecht in den ersten zwei Wahlgängen vier Abgeordnete aus dem schwarz-roten Lager ihre Stimme. Erst im dritten Wahlgang – die einfache Mehrheit genügte – wählte sie der Landtag mit 55 von 87 abgegebenen Stimmen zur ersten CDU-Ministerpräsidentin.
Viele wollten Rot-Rot-Grün
Linke-Chef Ramelow sprach von einem «klassischen Fehlstart» von CDU/SPD, weil «da zusammen stolpert, was nicht zusammengehört».
Die Koalition mit der CDU riss in der SPD tiefe Gräben. Viele Genossinnen und Genossen wollten eine Koalition mit der Linken und den Grünen. Und wenn die neue Ministerpräsidentin ihre Wahl nüchtern analysiert, kann sie nur zum Schluss kommen, dass Thüringen faktisch von Schwarz-Rot-Gelb regiert wird. Weil sie es letztlich nur dank der Stimmen der FDP-Fraktion schaffte. Fritz Dinkelmann