
Soll Regierung bilden: Designierter Regierungschef Enrico Letta. (Bild: ap/Gregorio Borgia)
ROM. Genau zwei Monate hat es gedauert seit den Parlamentswahlen, doch nun ist es so weit: Italien bekommt eine neue Regierung. Nach den Konsultationen vom Dienstag hat Staatspräsident Giorgio Napolitano gestern den abtretenden Vizechef des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), Enrico Letta, mit der Bildung einer neuen Regierung betraut. Letta wird bereits heute Gespräche über die Besetzung der Ministerposten aufnehmen. Napolitano hofft, dass sich die neue Regierung am Samstag den Vertrauensabstimmungen im Senat und in der Abgeordnetenkammer wird stellen können. Zunächst waren dem zweifachen ehemaligen Premier Giuliano Amato die grösseren Chancen eingeräumt worden, von Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden.
Napolitano will Reformen
Der künftigen Regierung von Letta werden neben ihm und weiteren PD-Vertretern auch Exponenten von Silvio Berlusconis PDL und von Mario Montis Mittepartei «Scelta Civica» angehören; wahrscheinlich werden auch einige parteiunabhängige Experten ins Kabinett berufen. «Nur mit einer breiten Verständigung der politischen Kräfte erhält die Regierung eine stabile Mehrheit; es gibt keine Alternative», sagte Staatspräsident Napolitano gestern. Die neue Exekutive wird sich vordringlich um die Überwindung der tiefen Wirtschaftskrise kümmern müssen. Napolitano verlangt ausserdem ausdrücklich politische Reformen, allen voran ein neues Wahlgesetz, das bei künftigen Wahlen chaotische Verhältnisse wie in den letzten Wochen verhindern soll.
Jung und doch erfahren
Der Nachname Letta ist bekannt im politischen Rom: 1998 bis 1999 war Enrico Letta im Alter von erst 32 Jahren Europaminister in der ersten Regierung D'Alema – als jüngster Minister in der Geschichte der Republik. Später amtierte er noch zweimal als Industrieminister, und von 2006 bis 2008 war er als Staatssekretär rechte Hand von Premier Romano Prodi. Als Staatssekretär des Ministerpräsidenten hatte er damals seinen Onkel Gianni Letta abgelöst, den wichtigsten politischen Vertrauten Silvio Berlusconis. Nach dem Sturz Prodis und der Wiederwahl Berlusconis 2008 kam es im Büro des Staatssekretärs erneut zu einer Stafette der beiden Lettas. Gianni Letta musste seinen Posten im November 2011 beim Amtsantritt von Mario Monti räumen. Nun zieht der Neffe wieder in den Regierungspalast ein – nun als Chef.
Er hat eine schwierige Aufgabe vor sich: Er muss das Land aus dem politischen Stillstand führen, doch gleichzeitig droht seine eigene Partei – die stärkste Kraft im Parlament – auseinanderzubrechen. Grosse Teile des PD und praktisch die Gesamtheit der linken Wähler, betrachten die Koalition mit Berlusconi als einen unverzeihlichen Pakt. Der linksradikale Koalitionspartner SEL von Nichi Vendola hat angekündigt, er werde die Regierung nicht unterstützen. Auch das «Movimento 5 Stelle» von Beppe Grillo kritisiert den «Schmusekurs» der beiden politischen Gegner scharf und spricht von einem «Staatsstreich der traditionellen Parteien».
«Italiener haben genug»
Letta nahm das Mandat nur «unter Vorbehalt» entgegen und sagte gestern vorsorglich, er werde «nicht um jeden Preis eine Regierung bilden». Sein Ziel sei ein «anderes Italien als heute», sagte der künftige Premier: «Die Italiener haben genug von den Spielen und Spielchen der Politik, sie wollen Lösungen.» Letta, der die Budgetdisziplin von Mario Monti stets unterstützt hatte, erklärte gestern, dass die europäische Sparpolitik nicht mehr ausreiche, um die Eurokrise zu bewältigen: «Die Richtung der europäischen Politik muss geändert werden.»
Kommt seine Regierung zustande – alles andere wäre eine Überraschung –, wäre Letta mit seinen 46 Jahren der zweitjüngste Ministerpräsident Italiens aller Zeiten: Nur Giovanni Goria war 1987 bei seinem Amtsantritt mit 43 Jahren noch jünger. Letta wurde 1966 in Pisa geboren, ist in Strassburg aufgewachsen und hat mit 24 Jahren sein Studium in internationalem Recht mit dem Doktortitel abgeschlossen. Ein Jahr später war er bereits Chef der jungen Christdemokraten Europas, fünf Jahre später Präsident der Jungen Europäischen Volkspartei (EVP). Letta gehörte als Mitglied der linkskatholischen Margherita-Partei 2007 zu den Gründern des Partito Democratico. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.
