
Einträchtig zusammen: Wulff und Von der Leyen nach der Wahl in Niedersachsen 2008. (Bild: ap/Jörg Sarbach)
berlin. Eigentlich darf es bei der Wahl eines deutschen Bundespräsidenten keinen Wahlkampf geben. So ist das Brauch, auch wenn das den Parteien in der Vergangenheit schwerfiel. Etwa bei den zwei Ausmarchungen zwischen dem nun zurückgetretenen Horst Köhler und der von SPD, Grünen und Linken portierten Gesine Schwan (SPD). Beide mussten teils unkalkulierbare Truppen hinter sich versammeln, ohne offen für sich Werbung machen zu dürfen.
In der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten schliesslich wählt, sitzen neben den Abgeordneten des Bundestags nämlich auch Vertreter aus den Bundesländern, darunter auch «Freie», Wahlfrauen und Wahlmänner, die nach bestimmten Kriterien bestimmt werden. Und die sich mitunter nicht immer an das halten, was ihre Auftraggeber (die Parteien) von ihnen eigentlich erwarten.
So kam es, dass Horst Köhler bei seiner ersten Wahl 2004 Gesine Schwan nur hauchdünn besiegen konnte, weil diese mehrere «Dissidentenstimmen» aus dem schwarz-gelben Lager bekam.
Zwei profilierte Köpfe
Am 30. Juni wird das anders sein: Konservative und Liberale haben an sich eine satte Mehrheit von 20 Stimmen, und so ist in diesen Tagen die Vorentscheidung darüber gefallen, wer als Nachfolger von Horst Köhler in den Amtssitz des Bundespräsidenten einzieht.
Bis gestern morgen schien alles klar: Die Union streute, dass Bundeskanzlerin Merkel sich für Arbeitsministerin Ursula von der Leyen entschieden habe, und also stürzten sich die Medien auf die Karrierefrau aus Niedersachsen.
Doch dann, später am gestrigen Tag, meldeten Agenturen, «Spiegel» und «Stern» plötzlich, von der Leyen sei aus dem Rennen. Köhlers Nachfolger heisse mit «grosser Wahrscheinlichkeit» Christian Wulff (CDU).
Wulff ist amtierender Ministerpräsident in Niedersachsen und brachte sich offensichtlich in den letzten Tagen geschickt in Stellung. Er ist der letzte Landesfürst, von dem immer wieder gesagt wurde, er könne oder wolle die Bundeskanzlerin dereinst beerben. Insofern hätte die Kanzlerin also ihren letzten Rivalen loswerden können, indem sie ihn zum Bundespräsidenten macht.
Dagegen sprach, dass Wulff einer der letzten CDU-Ministerpräsidenten mit Gewicht ist und seine Wahl als Bundespräsident die Konservativen nach dem Abgang von Roland Koch in Hessen nicht nur auf Landesebene empfindlich schwächen würde.
Andererseits gehört Ursula von der Leyen zu den wenigen profilierten Köpfen im schwarz-gelben Kabinett (neben Verteidigungsminister zu Guttenberg und Finanzminister Wolfgang Schäuble), und insofern hätte die Kanzlerin froh sein können, dass ihre Kronfavoritin für das Bundespräsidentenamt es doch nicht zu schaffen schien.
Zu gross schien der Widerstand in der Union, namentlich bei der CSU, die den steilen Aufstieg der 51jährigen Ärztin und siebenfachen Mutter aus Niedersachsen ohnehin schon seit Jahren mit grösstem Misstrauen verfolgt. Die Politik von «Röschen» – so wird die Sozialministerin genannt – war den Konservativen in den Reihen der Union seit langem suspekt.
Das dürfte wohl auch der Grund gewesen sein, warum sich allmählich das Rad zu ihren Ungunsten drehte und Christian Wulff nach oben spülte. Gestern gegen Abend wurde dann aus Koalitionskreisen bekannt, Wulff solle neuer Bundespräsident werden.
Am liebsten Joschka Fischer
Schliesslich verkündete Kanzlerin Angela Merkel (CDU) offiziell, dass ihre Partei Wulff ins Rennen schicke.
Lange rechneten sich noch zwei weitere ambitionierte Unionspolitiker Chancen aus: Finanzminister Wolfgang Schäuble, der 2004 der aussichtsreichste Kandidat war, bis er von Merkel und den Liberalen verhindert wurde. Und Norbert Lammert (CDU), der amtierende Bundestagspräsident.
Ginge es nach dem Willen der Bevölkerung, stünden zwei andere Kandidaten im Vordergrund: Nach einer Umfrage von «Spiegel Online» würde die Bevölkerung am liebsten Joschka Fischer zum neuen Bundespräsidenten
küren, dicht gefolgt von der früheren evangelischen Ratsvorsitzenden, Ex-Bischöfin Margot Kässmann. Beide sind chancenlos, weil der neue deutsche Bundespräsident zwar volksnah sein soll, aber das Volk nicht die Wahl hat.