DIYARBAKIR. Es war ein besonderer Augenblick, als der irakische Kurdenführer Masud Barzani in Diyarbakir auf offener Bühne eine Rede auf Kurdisch hielt und anschliessend auf Türkisch rief: «Es lebe die Brüderlichkeit des türkischen und des kurdischen Volkes!»
Vor zwanzig Jahren hatte die kurdische Abgeordnete Leyla Zana die kurdisch-türkische Brüderlichkeit im Parlament auf Kurdisch beschworen. In der Folge war ihr die Immunität entzogen und sie zu 15 Jahren Haft verurteilt worden.
Kurdisches Duett für Erdogan
Die Zeiten haben sich geändert, nun reist der Präsident der autonomen Region Kurdistan zu einem zweitägigen Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan nach Diyarbakir, in die heimliche Hauptstadt der türkischen Kurden. Begleitet wird Barzani von dem berühmten kurdischen Sänger Sivan Perwer, lange Zeit eine Persona non grata in der Türkei, und beide singen auf der Bühne ein Duett, natürlich auf Kurdisch.
Erdogan, selbst mit mehreren Ministern aus Ankara angereist, nimmt es nicht übel. In Diyarbakir schüttelt er die Hände kurdischer Politiker, darunter auch Leyla Zana, gegen die noch immer einige Verfahren laufen. Erdogan verspricht, dass der «Kurdenkrieg» dauerhaft aufhören wird und die kurischen Häftlinge – «so Gott will» – freikommen werden.
Plötzlich gibt es Kurdistan
Schliesslich springt er sogar über seinen Schatten und begrüsst Barzani als «Präsident der Regionalregierung Irakisch-Kurdistans». Alleine das Wort Kurdistan zu gebrauchen ist eine Sensation in der Türkei. Derweil wehen kurdische neben den türkischen Fahnen friedlich in den Strassen Diyarbakirs, als hätte es da nie ein Problem gegeben. Man reibt sich die Augen – nicht ganz zu Unrecht. Bisher hat Erdogan keinen Anlauf unternommen, die türkische Verfassung im Sinne einer Lösung der Kurdenfrage zu ändern.
In Öl gegossene Freundschaft
Das gute Verhältnis Erdogans zu Barzani hat vor allem eine wirtschaftliche und aussenpolitische Dimension. Türkische Firmen importieren aus Irakisch-Kurdistan Erdöl und exportieren Güter in das Gebiet.
Die von Schiiten dominierte Regierung in Bagdad bestreitet den Kurden zwar das Recht, über die Ölvorkommen in ihrem Gebiet so zu verfügen, als wären sie ein souveräner Staat. Doch Ankara und Bagdad haben sich völlig zerstritten. Barzani profitiert von dem Streit zwischen Ankara und Bagdad, bleibt aber auch Gefangener der realen Machtverhältnisse. Es würde die Türkei zwar einiges kosten, ihn fallen zu lassen, doch wenn es hart auf hart kommt, ist Barzanis Kurdistan ohne das Wohlwollen der Türkei verloren.
Wie ernst meint es Erdogan?
Bleibt die Frage, wie ernst es Erdogan mit der Lösung der Kurdenfrage diesmal meint. Sein Nahziel ist noch nach wie vor, sich zum Präsidenten wählen zu lassen und vorher womöglich die Befugnisse des Präsidenten auszuweiten. Da wäre eine Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes durch eine von den ausbleibenden Ergebnissen der Verhandlungen enttäuschte PKK für Erdogan eine politische Katastrophe. Andererseits lässt sich fragen, wie sich das Kurdenproblem wirklich ohne eine Lösung des türkischen Demokratieproblems lösen lässt. Die Gefängnisse sind voll von politischen Dissidenten jeglicher Couleur.
Während in Diyarbakir der Frieden ausgerufen wurde, ging die türkische Polizei wieder mit aller Härte gegen Erdogan-kritische Demonstranten in Istanbul vor.