
Alles für den Kindergeburtstag: Privates Geschäft in Havanna. (Bild: ap/Franklin Reyes)
puebla. Die Kubaner machen sich selbständig: Mehr als 200 000 Personen haben seit Beginn der Wirtschaftsliberalisierung unter Präsident Raul Castro ihr eigenes Geschäft aufgemacht. 314 000 Kubaner würden nun eine Geschäftslizenz besitzen, berichtete die kommunistische Parteizeitung «Granma» am Wochenende. Eine Entwicklung, die von Castro weiter stimuliert wird, um der sozialistischen Mangelwirtschaft mehr Produktivität einzuhauchen. So beschloss der Ministerrat laut «Granma» neue Erleichterungen und die Vergabe weiterer Lizenzen für private Unternehmen. Die Organisation von Festen, Steinmetzarbeiten, Dienste als Versicherungsmakler und vieles mehr darf künftig privat angeboten werden. 181 Berufszweige sind für private Unternehmer freigegeben.
Viele Steuererleichterungen
Die privaten Restaurants, die berühmten «Paladares», dürfen nun 50 statt 20 Sitzplätze haben. Staatliche Restaurants, die nicht gut laufen, können fortan an private Betreiber verpachtet werden. Ausserdem dürfen alle Privatunternehmer Arbeitskräfte einstellen – bislang war dies auf Familienangehörige oder einige wenige fremde Angestellte beschränkt. Ausserdem gibt es zahlreiche Steuererleichterungen. Wer zwischen ein und fünf Angestellte habe, könne beispielsweise ein Jahr lang von den Steuern für Arbeitnehmer befreit werden, schreibt die Zeitung. Taxifahrern und Betreibern kleiner Gasthäuser können für höchstens sechs Monate während nötiger Reparaturen an Unterkunft oder Fahrzeugen die Steuern erlassen werden. Die Steuern auf Mietraum wurden für ein Jahr gesenkt. Für andere Geschäftszweige wurden die bei der Steuer anrechenbaren Werbekosten erhöht.
Die hohen Steuern hatten die erste Privatisierungswelle Mitte der 90er-Jahre abgewürgt. Nur etwas mehr als 100 000 Kubaner hatten als Selbständige überlebt und mit ihren Steuern etwa ein Prozent des Steueraufkommens geliefert. Nun hofft die Regierung, mit etwas niedrigeren Steuern den privaten Sektor zu stimulieren – und gleichzeitig mehr Geld in die Staatskassen zu bringen.
Es fehlt an Materialien
Mit diesen Massnahmen will die kubanische Regierung die Wirtschaft effizienter gestalten und Arbeitsplätze schaffen für rund eine Million Funktionäre, die demnächst aus dem aufgeblähten und teuren Staatsdienst entlassen werden. Eines der grössten Probleme der neuen Kleinkapitalisten bleibt aber vorerst bestehen: Die Versorgung mit dem nötigen Grundmaterial für ihre Betriebe. Sie hatten deshalb die Eröffnung von Grossmärkten gefordert. Diese und weitere Massnahmen würden «in Zukunft in Betracht gezogen», zitierte «Granma» den Ministerrat.