
Passos Coelho (Bild: epa)
lissabon. Inmitten der schlimmen Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Portugiesen gestern eine neue Regierung gewählt. Endgültige Resultate lagen bis gestern abend nicht vor, den Umfragen zufolge wurde aber ein Machtwechsel erwartet. Den konservativen Sozialdemokraten (PSD) mit ihrem Spitzenkandidaten Pedro Passos Coelho (46) wurde ein Sieg vorausgesagt. Die bisher regierenden Sozialisten (PS) unter Ministerpräsident Jose Socrates (53) müssen mit erheblichen Verlusten rechnen.
Kein Weg aus der Schuldenkrise
Socrates musste im März vorzeitig das Handtuch werfen, nachdem das Parlament sein letztes Anti-Krisen-Paket abgelehnt hatte. Daraufhin setzte Staatspräsident Anibal Cavaco Silva vorgezogene Neuwahlen an. Socrates war seit 2005 im Amt und 2009 mit einer dünnen einfachen Mehrheit von 37 Prozent bestätigt worden. Seitdem führte er Portugal mit einer Minderheitsregierung, die es jedoch nicht schaffte, das Land aus der Schuldenkrise zu führen.
Harte Sparmassnahmen
Anfang April musste Portugal einen Rettungsantrag an EU und Internationalen Währungsfonds (IWF) stellen, um den Staatsbankrott zu vermeiden. Inzwischen wurde dem Euro-Land, in dem elf Millionen Menschen leben, ein Notkredit von 78 Milliarden Euro zugesagt. Die Hilfe ist mit harten Sparauflagen verbunden, die von der künftigen Regierung umgesetzt werden müssen. (ze)