
Der verheerende Angriff auf die Trauerfeier im Jemen ist kein Einzelfall. (Bild: Yahya Arhab/EPA (Sanaa, 8. Oktober 2016))
Der Angriff auf eine Trauerfeier in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa am Wochenende hat weltweit Entsetzen hervorgerufen. Mehr als 140 Zivilisten starben unter dem Beschuss zweier saudischer Raketen. Das Blutbad steht in einer Reihe von Angriffen auf zivile Ziele, die für die Bevölkerung in den Kriegsgebieten im Nahen und Mittleren Osten zunehmend zum Alltag gehören. Einer Studie des Kinderhilfswerks Unicef zufolge werden im Durchschnitt in Konfliktregionen täglich vier Krankenhäuser oder Schulen angegriffen. Beobachter sprechen von einem «Krieg gegen die Zivilbevölkerung». Angriffe auf zivile Einrichtungen seien Teil der Kriegstaktik, sagt Thomas Nierle, Präsident von Médecins sans Frontières (MSF) Schweiz. Insbesondere in Afghanistan, Syrien, Nigeria, Irak, Jemen und Südsudan hat es in den vergangenen zwei Jahren Hunderte militärischer Angriffe auf zivile Einrichtungen gegeben. Allein im Jahr 2014 zählte Unicef 1500 Angriffe auf Schulen oder Spitäler.
«Angriffe sind keine Zufälle»
Zwar verurteilt eine im Mai verabschiedete UN-Resolution Angriffe auf medizinisches Personal. Jedoch habe sich die Situation seither eher noch verschlechtert, sagt Nierle. Besonders i Jemen und Syrien sei eine gewisse Systematik hinter Angriffen auf zivile Einrichtungen zu erkennen. So seien in Ost-Aleppo alle acht Spitäler in einem Zeitraum von nur zehn Tagen angegriffen und teilweise zerstört worden. Unter den Streitkräften, die im Syrien-Krieg operieren, haben nur die russische und die syrische Armee die Kapazitäten für Bombardements aus der Luft. «Solche intensiven gezielten Angriffe sind keine Zufälle», sagt Nierle. «Es ist Teil der Kriegstaktik, die Zivilbevölkerung zu demoralisieren.» Zu diesem Zweck würden die Möglichkeiten der medizinischen Versorgung vor allem in Aleppo systematisch unterbunden. MSF hat sein Personal 2014 weitgehend aus Syrien zurückgezogen und unterstützt dort nun vorrangig syrische Spitäler und Einrichtungen durch das Bereitstellen von medizinischem Material und Medikamenten. Wegen der massiven Bombardierungen habe jedoch der letzte MSF-Konvoi bereits im August Aleppo erreicht. «Humanitäre Hilfe ist auch eine Frage des humanitären Zugangs», sagt Nierle. Die Evakuierung von Verletzten sei zu einem Sicherheitsproblem geworden. Es lasse sich kein politischer Wille erkennen, der humanitären Hilfe einen geschützten Platz zu gewähren.
«Die meisten Kriegsteilnehmer anerkennen medizinische Einrichtungen nicht als Schutzräume für die Zivilbevölkerung.» Anschläge würden damit begründet, dass Spitäler, Schulen und andere zivile Einrichtungen als Unterschlupf für Terroristen oder Waffendepots genutzt würden. «Hinzu kommt, dass wir als Ärzte bei der Behandlung von Patienten natürlich keinen Unterschied machen. Wir behandeln jeden, egal welcher Kriegspartei er angehört.»
Was sich in Syrien zutrage, sei eine humanitäre Katastrophe. «Das Leben von Hunderttausenden wird geopolitischen Strategien geopfert.» Damit müsse Schluss sein. An den UNO-Sicherheitsrat appelliert Nierle, Kriegsverbrechen konsequent zu verfolgen. «Die ständigen Blockaden im Sicherheitsrat schaffen einen Teufelskreis der Straffreiheit, so dass er Eindruck entsteht, alle könnten tun und lassen, was sie wollen.»
Auch Politikwissenschafter Herfried Münkler erkennt in den Angriffen auf zivile Ziele in Syrien und Jemen eine Kriegstaktik. Münkler gilt als Experte auf dem Gebiet der Konfliktforschung, er prägte den Begriff der «neuen Kriege» für militärische Auseinandersetzungen, in denen vermehrt nichtstaatliche Akteure eine zentrale Rolle spielen. Auch der Krieg in Syrien sei ein «neuer Krieg», sagt Münkler.
Rebellen benutzen die Zivilbevölkerung
Schon die Asymmetrie deutet darauf hin: Käme es, wie in klassischen Kriegen, zu einer direkten Gegenüberstellung der Kriegsparteien im Gefecht, wären die Rebellen klar unterlegen. Die Taktik der Rebellen sei es also, die Räume der Zivilbevölkerung – syrische Städte wie Aleppo – einzunehmen und damit die eigentlich sozialen oder kulturellen Räume zum Teil des militärischen Konflikts zu machen. «Damit nötigen sie die Gegenseite, Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung zu begehen – unter Beobachtung der Weltöffentlichkeit.» Die Angreifbarkeit eines militärischen Akteurs – der Rebellen – werde auf die Zivilbevölkerung verlagert. Die Alliierten der syrischen Armee sind offenbar zu dem Schluss gekommen, dass sie die Durchhaltefähigkeit ihrer Gegner nur zerschlagen können, wenn sie ihnen ihre gesamte medizinische Versorgung nehmen.
Umso dramatischer ist es für die Zivilgesellschaften in Jemen und Syrien, dass jenes Instrumentarium, das ihnen humanitäre Hilfe garantieren könnte – der UNO-Sicherheitsrat – in Ohnmacht verharrt. «Es zeigt sich einmal wieder, dass die UNO nur so handlungsfähig ist wie die Mächte, aus denen sich ihr Sicherheitsrat zusammensetzt.» Mit anderen Worten: Es braucht den politischen Willen, den Nierle fordert.