Konservative stärkste Kraft im Parlament Litauens

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WARSCHAU. Die seit acht Jahren regierenden Sozialdemokraten in Litauen haben die Parlamentswahlen verloren. Die Stichwahlen bestätigten den Erfolg der Konservativen der ersten Runde.

Wahlsieger in Vilnius: Andrius Kubilius, Chef der Vaterlandsunion. (Bild: ap/Mindaugas Kulbis)

Wahlsieger in Vilnius: Andrius Kubilius, Chef der Vaterlandsunion. (Bild: ap/Mindaugas Kulbis)

Litauens bisheriger Premier Gediminas Kirkilas blieb gestern gefasst: «Es ist keine Tragödie für uns, in die Opposition zu gehen.» Seine bisher regierenden Sozialdemokraten konnten in den am Sonntag abgehaltenen Stichwahlen für das Parlament nur 14 Sitze dazugewinnen und landeten mit insgesamt 26 Abgeordneten (von 141) auf dem zweiten Platz. Einen überragenden Wahlsieg errang das erst im Sommer geschmiedete Bündnis zwischen Konservativen und Christdemokraten, die Vaterlandsunion. Es stellt mit 44 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Saeimas, der Abgeordnetenkammer.

Erstrundenerfolg nicht bestätigt

Auf den dritten Platz zurückgedrängt wurde die im ersten Wahlgang vor zwei Wochen überraschend starke Partei der Nationalen Auferstehung. Die vom litauischen TV- und Popstar Arturas Velinskas im Mai aus der Taufe gehobene Formation konnte in der zweiten Runde, in der die 68 Sitze in Einerwahlkreisen vergeben wurden, nur noch drei Mandate erobern. Die rechtspopulistische Partei Ordnung und Gerechtigkeit des ehemaligen Staatschefs Rolandas Paksas (15 Sitze) und die linkspopulistische Arbeiterpartei (10 Sitze) des russischstämmigen Geschäftsmanns Wiktor Uspaskitsch brachen – anders als vorausgesagt – ein.

Geringe Wahlbeteiligung

Dagegen konnte die Liberale Bewegung (11 Sitze) die Zahl ihrer Abgeordneten mehr als verdoppeln. Die Liberale Zentrumsunion eroberte 8 Sitze. Die Wahlbeteiligung war mit 32 Prozent noch geringer als vor zwei Wochen.

Viererkoalition geplant

Noch vor Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses präsentierte der Chef der konservativen Vaterlandsunion, Andrius Kubilius, gestern überraschend eine vorläufige Koalitionsvereinbarung mit den drei Mitte-RechtsParteien Liberale Zentrumsunion, Liberale Bewegung und Partei der Nationalen Auferstehung. Kubilius steht damit nach 1999 zum zweitenmal vor der Übernahme der Regierungsmacht. Die geplante Viererkoalition verfügt mit 69 von 141 Sitzen im Saeimas über eine klare Mehrheit.

Vor allem die Preissteigerungen bei einer Inflationsrate von 11 Prozent und eine zunehmende Staatsverschuldung im Zuge überbordender Sozialausgaben der Mitte-Links-Regierung unter Gediminas Kirkilas haben die Wähler anscheinend den Konservativen scharenweise in die Arme getrieben. Zudem profitierten sie von wachsender Angst vor Russland nach der Kaukasuskrise.

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