Konservative Modernisierung

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Der Kreml hat eine neue Zauberformel gefunden: Russland soll zwar technologisch modernisiert werden, ohne aber Gesellschaftsstrukturen und Machtverhältnisse anzutasten.

Die Rivalen: Ministerpräsident Putin und Präsident Medwedew. (Bild: epa/Dmity Astakhov)

Die Rivalen: Ministerpräsident Putin und Präsident Medwedew. (Bild: epa/Dmity Astakhov)

moskau. Kremlchef Medwedew gibt sich redlich Mühe. Seit drei Monaten ist der russische Präsident mit einer aufrüttelnden Botschaft in seinem Land unterwegs: Modernisierung! Die neue ist jedoch keine frohe Botschaft, denn sie enthält eine bittere Erkenntnis. Ohne Erneuerung wird Moskau sich gelegentlich von hochgesteckten Zielen und Grossmachtambitionen verabschieden müssen. Unermüdlich predigt Medwedew, aber es geht kein Ruck durch das Land.

Medwedew gegen Putin?

In Sankt Petersburg tagte eben der Kongress der Kremlpartei «Vereinigtes Russland». Gegen 4000 Funktionäre und Amtsinhaber der Staatspartei, die Russland und seine Ressourcen unter sich aufgeteilt haben, waren versammelt. Wieder las der Präsident ihnen die Leviten. Doch weder Freude noch Missmut kamen auf. Gelangweilt nahm die herrschende Klasse die Appelle zum Wandel entgegen. Auch der parteilose Parteichef und Ministerpräsident Putin war zugegen.

Seit Medwedew im September unter dem Titel «Vorwärts, Russland» eine alarmierende Zustandsbeschreibung des Landes zeichnete und zur Modernisierung aufrief, wird oft gesagt, Präsident und Premier zögen nicht mehr am selben Strang. Hier strampelt der gebremste Modernisierer Medwedew, dort sitzt der gepriesene Konservator Putin. Wer wollte, konnte aus der schonungslosen Analyse auch Kritik an zehn Jahren Putin-Herrschaft ablesen. In der Praxis hielt sich der Modernisierer jedoch treu an die Vorgaben seines Mentors Putin.

Nach aussen demonstrierte das Tandem denn auch Geschlossenheit. Nach der Veranstaltung in Sankt Petersburg ging die Führung gemeinsam dinieren.

Mehr als drei Stunden sprachen Präsident und Premier zu den Delegierten. Medwedew schlug den grossen Bogen. Putin ging ins Detail, machte aber klar, dass auch er von der Notwendigkeit zur Innovation überzeugt sei. Modernisierungs sei bereits Bestandteil des «Plans Putin» gewesen, den er der Nation vor zwei Jahren präsentiert habe. Putin zählte auf und nannte Summen, getätigte und noch zu tätigende Investitionen.

«Ich bin der Macher», signalisierte er.

Alles bleibt beim Alten

Erleichterung im Saal. Bürokraten beherrschen die Kunst, zwischen den Zeilen zu lesen. Und Putin versprach: alles bleibt beim Alten. Was die Delegierten endgültig erlöste, war die in den Details versteckte Vergewisserung, der Premier entscheide über den Finanztopf. Die Klientel, der Putin seine Macht verdankt, hat nichts zu befürchten. 2012 will er wieder in den Kreml einziehen.

Als dann die Partei auch keine personalpolitischen Änderungen vornahm, war alles wieder im Lot. Modernisierung – nicht mehr als ein Wortspiel, dachten sich die Delegierten. Der trockene Beitrag Boris Gryslows gab ihnen dann Recht. Etwas unbeholfen jonglierte der Vizeparteichef mit dem neuen Losungswort. Modernisierung, das sei «russischer Konservatismus» sagte er, bis er dann doch noch das von nun an gültige Mantra aus dem Ärmel zurrte: «konservative Modernisierung».

Kein gesellschaftlicher Wandel

Hinter diesem Slogan versteckt sich die Besonderheit russischer Modernisierung: Der Staat erkennt die technologische Rückständigkeit gegenüber dem Westen, die langfristig Grossmachtstatus und Rolle der herrschenden Elite bedroht. Sie muss im eigenen Interesse für Erneuerung sorgen. Dazu bedarf es jedoch Technologien und Know-how aus dem Westen. Schon Peter der Grosse und Stalin verfuhren nach diesem Prinzip.

Anders als in westlichen Gesellschaften beschränkt sich russische Modernisierung auf die technisch-instrumentelle Seite. Gesellschaft und Herrschaftsstrukturen sind vom Wandel ausgenommen. Innovation dient vielmehr dazu, den Status quo zu zementieren und alte Machtverhältnisse zu konsolidieren.

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