
Zu Gast beim chinesischen «Parteikaiser» Xi Jinping: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz.
Ist Bundeskanzler Olaf Scholz ein Naivling, der aus dem Russland-Fehler nichts gelernt hat und Europas stärkste Volkswirtschaft nun direkt in eine weitere verheerende Abhängigkeit steuert? So zumindest die Kritik im Vorfeld der China-Reise des Deutschen diese Woche.
Sie ist falsch. Erstens steht Scholz ganz auf der EU-Linie, die China zunehmend als Konkurrenten und Rivalen definiert. Zweitens kann er Deutschland gar nicht in die China-Abhängigkeit führen, weil diese längst besteht: Deutschland und seine Unternehmen sind so stark auf China angewiesen, dass ein Klumpenrisiko längst vorhanden ist. Ein «kalter Entzug», wie ihn manche fordern, wäre potenziell tödlich. Deshalb ergibt es auch Sinn, dass Scholz jetzt nach Peking fliegt und den chinesischen Präsidenten Xi Jinping trifft.
Dass er dabei die richtigen Worte findet, hat er auch gezeigt: Scholz sprach Klartext über die Taiwan-Frage, die Unterdrückung der Uiguren, Chinas unfaire Handelspraktiken und die ambivalente Haltung im Ukraine-Krieg. Ob China das Treffen wie geplant als propagandistischen Erfolg ausschlachten kann, darf bezweifelt werden.
Scholz hat also vieles richtig gemacht. Bloss: Er schafft es nicht, seine europäischen Partner von der Aufrichtigkeit seiner Absichten zu überzeugen.
Was er auch tut, sei es bei China, sei es bei seiner zögerlichen Haltung im Energiestreit oder bei seinem 200-Milliarden-Hilfspaket: Alles wird ihm als deutschen Sololauf angekreidet. Ist das nur schlechte Kommunikation oder ein grundsätzlicher Mangel an europäischem Einfühlungsvermögen des kühlen Hanseaten?
So oder so: Ein deutscher Bundeskanzler hat in Europa eine besondere Rolle zu spielen. Scholz hat sie auch nach einem Jahr im Amt noch nicht gefunden.


