
In Südostasien unterwegs: US-Präsident Obamas Limousine ist immer dabei. (Bild: rtr/Vivek Prakash)
bangkok. Die Staatschef von 17 Ländern der Gemeinschaft der Asien- und Pazifikstaaten (Apec) haben gestern bei einem gemeinsamen Morgenessen alle Chancen für ein neues globales Klimaabkommen begraben, das im Dezember in Kopenhagen angestrebt werden sollte. Die Zeit von 22 Tagen bis zum Beginn der Gipfelkonferenz im Rahmen der UNO würde nicht mehr ausreichen, um die Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken, erklärte Mark Froman, stellvertretender Sicherheitsberater von US-Präsident Obama.
Stattdessen einigten sich die Staatschef auf eine Kompromissformel des eigens angereisten dänischen Premierministers Rasmussen. Danach sollen in Kopenhagen «verbindliche politische Absichtserklärungen» abgegeben werden. Den Abschluss des Klimavertrags, der das Kyoto-Protokoll ersetzen wird, vertagte die Apec auf eine Folgekonferenz ein halbes Jahr später in Mexiko.
Unterschiedliche Interessen
Am Treffen in Singapur nahmen neben Obama auch Chinas Präsident Jintao und Japans Regierungschef Hatoyama teil. Die Apec-Staaten stehen für rund 55 Prozent der globalen Wirtschaft. Peking hatte bereits vor einigen Wochen während einer Konferenz der südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) anklingen lassen, man würde nicht mit einer Einigung rechnen.
Grund für den vorzeitigen Verzicht auf das neue Klimaabkommens sind die unüberbrückbaren Gegensätze zwischen armen und reichen Staaten. Länder wie Indien und China beharren auf finanziellen Transferleistungen der Industriestaaten, um den Ausstoss von Treibhausgasen einzuschränken. Die reichen Länder fordern, dass rasant wachsende Ökonomien wie China, Indien und Brasilien auch aus eigener Kraft mehr zum Schutz des Klimas leisten müssen.
Ausserdem braucht auch die Obama-Regierung mehr Zeit, um innenpolitische Hindernisse bei der Klimapolitik zu überwinden. Wie weit die Kluft zwischen den Verhandlungspositionen ist, machten die Apec-Staaten in Singapur erneut deutlich.
Obama verteidigt Kompromiss
Die Staaten kippten in ihrer Schlusserklärung eine Formulierung des ursprünglichen Entwurfs, die bis zum Jahr 2050 die Verringerung von Treibhausgasen um 50 Prozent vorgeschlagen hatte. Jetzt ist nur noch wolkig von einem «ehrgeizigen Ergebnis in Kopenhagen» die Rede.
Dänemarks Premier Rasmussen befürchtete ein völliges Scheitern der Konferenz. Dies wenigstens ist mit dem Kompromiss des Apec-Gipfels verhindert worden, mehr nicht.
US-Präsident Obama verteidigte den Beschluss: «Wir brauchen eine Lösung, die allen Nationen Wachstum und ein Ansteigen des Lebensstandards erlaubt, ohne unsere Atmosphäre zu verschmutzen und Chaos im Klima zu verursachen. Eine solche Lösung ist ohne die Apec-Staaten nicht möglich.
» Diane McFadzien, Vertreterin des WWF, verurteilte das Ergebnis von Singapur: «Hier ist zu viel darüber geredet worden, was nicht möglich ist. Uns erscheint das nicht wie eine schlaue Strategie, um den Kampf gegen den Klimawandel zu gewinnen.»