Klare Verhältnisse in Hessen

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kann mit Hilfe der FDP an der Macht bleiben. SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti erklärte ihren Rücktritt.

Roland Koch (Bild: ap/Thomas Kienzle)

Roland Koch (Bild: ap/Thomas Kienzle)

Berlin. «Der Spuk ist vorbei», so kommentierte Roland Koch gestern ein Wahlergebnis, das ihm persönlich zwar wenig schmeichelt, in Hessen aber nach einem turbulenten Politjahr für klare Verhältnisse sorgt: Die CDU (37,2 Prozent) stagnierte auf tiefem Niveau, kann aber trotzdem bequem mit der FDP regieren, die mit 16,2 Prozent herausragend abschnitt. Erwartet schmerzhaft abgewatscht wurde die SPD (23,7 Prozent), die gegenüber 2008 rund einen Drittel ihrer Wähler verlor. Oskar Lafontaines Linke schaffte erneut knapp den Einzug in den Wiesbadener Landtag.

«Man konnte mit diesem Ergebnis in etwa rechnen», stellte SPD-Chef Franz Müntefering fast gelassen fest. Die SPD würde diesen Denkzettel hinnehmen, aber sicher sei: «Schwarz-Gelb wird es bei der Bundestagswahl nicht geben.» Aber jetzt in Hessen gibt es dieses Bündnis, denn die Liberalen triumphierten mit dem besten Resultat in diesem Bundesland seit über 50 Jahren. Entsprechend euphorisch war FDP-Chef Guido Westerwelle: «Das ist ein grosser Tag für Hessen und es ist ein Auftakt nach Mass für Deutschland.» Die Liberalen auf Augenhöhe mit den beiden grossen Volksparteien: Analysten sind sich einig, dass die Anti-Koch-Kampagne in Hessen verfangen und viele CDU-Wähler in die Arme der Liberalen getrieben hat. Kein anderer CDU-Ministerpräsident hat so tiefe Sympathiewerte wie Koch, auch wenn ihm die Wähler durchaus hohe Sachkompetenz zubilligen.

Mit dem Spuk, der vorbei ist, meinte Koch das im letzten Jahr zweimal gescheiterte Experiment von Andrea Ypsilanti (SPD), das Land Hessen zusammen mit den Grünen und unter Duldung der Linken zu regieren. Dies, nachdem sie 2008 vor der Wahl eine Kooperation mit der Linken ausdrücklich ausgeschlossen hatte. Seither haftete das Etikett Wortbruch nicht nur an ihr, sondern an der ganzen Hessen-SPD, deren Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel nun ihr Nachfolger als Landes- und Fraktionsvorsitzender werden soll. Ypsilanti hat die Konsequenzen gezogen und ist von allen Ämtern zurückgetreten.

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