Katzenjammer im Elysée

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Heute vor zwei Jahren wurde François Hollande gewählt. Doch der Sozialist hat es nie geschafft, die Franzosen für sich einzunehmen. Erstmals ist ein Präsident in Paris kaum mehr Herr der Lage.

In der Klemme: Frankreichs Präsident François Hollande. (Bild: epa/Ian Langsdon)

In der Klemme: Frankreichs Präsident François Hollande. (Bild: epa/Ian Langsdon)

Der Liebesentzug ist generell. Laut dem Klatschheft «Gala» hat die Schauspielerin Julie Gayet ihren behelmten Lover namens François Hollande dieser Tage verlassen. Und die aus dem Elysée ausgezogene First Lady Valérie Trierweiler stichelt in der Zeitschrift «Paris-Match», wo sie ihre Literaturkolumne wieder aufgenommen hat: Ohne Grund schrieb sie einen Beitrag über Jules Ferry, den «am meisten verabscheuten Politiker Frankreichs im 19. Jahrhundert», wie sie festhielt. Tout-Paris sieht darin eine Anspielung an die heutige Zeit.

Hollande ist der unpopulärste Präsident der Fünften Republik. Zum Jahrestag seiner Wahl vom 6. Mai 2012 meinten 35 Prozent seiner ehemaligen Wähler, sie würden dem 59jährigen Sozialisten die Stimme nicht mehr geben. Dabei ist seine Bilanz in einigen Bereichen gar nicht so schlecht: Gegen harten Widerstand von rechts brachte er die Homo-Ehe durchs Parlament; und in Mali sowie der Zentralafrikanischen Republik verhütete er mit beherzten Militäreinsätzen das Schlimmste.

Er glaubt immer an den Jackpot

Die Franzosen kreiden ihm vor allem den Misserfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit an. Sie hat im April eine Rekordhöhe von 3,3 Millionen Erwerbsfähigen erreicht und lastet wie Blei auf Frankreich. Hollande sinnierte vor einigen Tagen selbst: «Wenn die Arbeitslosigkeit bis 2017 nicht sinkt, habe ich keinen Grund, für die Wiederwahl zu kandidieren oder gewählt zu werden.» So viel Einsicht kontrastiert mit der üblichen Zuversicht Hollandes, von dem sein Parteifreund Julien Dray einst sagte: «Er hat das Profil eines Lottospielers – er glaubt immer, er werde den Jackpot holen.»

Am Sonntag erklärte Hollande aber bereits wieder: «Le retournement arrive» – «Der Umschwung kommt!» Seit seiner Wahl hatte er den Franzosen erklärt, spätestens Ende 2013 werde er die Arbeitslosenkurve «umkehren». Bloss steigt sie weiter und weiter, und die Franzosen können die zweckoptimistischen Beteuerungen ihres Präsidenten nicht mehr hören. Das ob der Wirtschaftskrise entstandene Hollande-Bashing nimmt deshalb mehr und mehr persönliche Züge an. Die Politmuppetshow «Les Guignols de l'info» macht den Präsidenten allabendlich auf eine Art lächerlich, die schon nicht mehr maliziös ist, sondern nur noch von Verachtung zeugt. Trierweiler, Gayet oder seine frühere Lebenspartnerin Ségolène Royal kommandieren den Staatschef in diesen Sketches nach Belieben herum.

Präsidialer Autoritätsverlust

In der harten Wirklichkeit ist der präsidiale Autoritätsverlust nicht minder augenfällig – und das nicht nur, weil Hollande Royal auf ihr Drängen hin wieder als Umweltministerin in die Regierung holen musste. Erstmals wurde einem Staatschef der neue Premierminister von der Öffentlichkeit aufgezwungen. Nach der persönlichen Schlappe der Gemeindewahlen hatte Hollande gar keine Wahl mehr, als Manuel Valls zu nominieren. Seither haben die Medien nur noch Augen für den schneidigen Premier; Hollande erscheint fast wie die Nummer zwei der Staatsführung – ein unerhörter Vorgang für die Fünfte Republik, in deren Verfassung Charles de Gaulle den Staatschef als Chefdirigenten der Nation einsetze.

Regieren ohne Handlungsspielraum

Hollande ist kaum mehr Herr der Lage, sondern von der europäischen und weltweiten Konjunktur abhängig. Und selbst wenn diese wieder anziehen sollte, werden es die Franzosen eher dem energischen Premier zugutehalten als einem Präsidenten, der schon seit 2012 die Morgenröte verspricht. Viele Vorwürfe an seine Adresse sind übertrieben: Hollande übernahm ein schweres Erbe von seinem konservativen Vorgänger Nicolas Sarkozy, der die Staatsschuld um mehr als 500 Milliarden Euro explodieren liess; im Clinch zwischen seiner ausgabenfreundlichen Parti Socialiste und den Sparappellen der EU-Kommission hat er keinen Handlungsspielraum. Kommentator Renaud Dély wirft dem Sozialisten vor, er habe sich zu wenig Richtung politische Mitte geöffnet. Täte dies Hollande, verlöre er aber seinen linken Parteiflügel noch ganz – und damit die Parlamentsmehrheit.

Warten auf Sarkozy

Sogar Parteifreunde stellen den ungeschriebenen Anspruch des Präsidenten, zu seiner Wiederwahl anzutreten, heute prinzipiell in Abrede. Viele Sozialisten setzen bereits auf Valls. Aber Hollande hat noch eine Karte, und die heisst paradoxerweise Nicolas Sarkozy. Die beiden Präsidenten teilen eine Gemeinsamkeit: Sie sind beide ein Handicap für ihr Lager, wollen dies aber nicht wahrhaben und verfügen über einen ungebrochenen Ehrgeiz und Elan. Sarkozy schickte soeben seine Gattin Carla Bruni vor, damit diese in einer US-Talkshow säuselte, «als Bürgerin» würde sie eine erneute Kandidatur ihres Mannes 2017 begrüssen. Wenn sich Sarkozy nochmals als Hoffnungsträger der Rechten inszenieren kann, hat auch Hollande eine Chance: Schliesslich hatte er seinen rastlosen Widersacher schon im Wahlkampf 2012 ausgebremst. Und Sarkozy will genauso eine Revanche gegen Hollande.

Doch dieses Szenario ist noch nicht geschrieben. Derzeit ist nicht einmal sicher, ob Hollande bis 2017 im Elysée bleiben wird. Im Lotto zieht man meist nur einmal den Jackpot.

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