Kadima ist Zentrumspartei

Die israelische Regierungspartei Kadima hat den dritten Vorsitzenden innerhalb von drei Jahren gewählt. Kadima (Vorwärts) wurde 2005 vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon gegründet und hat heute 70 000 Mitglieder.

Die israelische Regierungspartei Kadima hat den dritten Vorsitzenden innerhalb von drei Jahren gewählt. Kadima (Vorwärts) wurde 2005 vom damaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon gegründet und hat heute 70 000 Mitglieder.

Sharon hatte zuvor wegen des heftigen Partei-internen Widerstandes gegen den einseitigen Truppenabzug aus dem Gaza-Streifen die rechtsgerichtete Likud-Partei verlassen. Nachdem Sharon Anfang Januar 2006 einen Schlaganfall erlitten hatte, übernahm Olmert das Zepter.

Israels Verteidigungsminister und Vorsitzender der Arbeiterpartei, Ehud Barak, nennt Kadima «das grösste politische Flüchtlingslager» in Israel. Tatsächlich folgten Sharon alte Weggefährten und moderate Likud-Mitglieder in die neue Partei wie Olmert oder Aussenministerin Tzipi Livni. Aus der Arbeiterpartei kam der langjährige Parteivorsitzende und heutige Präsident Israels, Shimon Peres. Die Partei positioniert sich als Zentrumspartei zwischen der Mitte-Links-gerichteten Arbeiterpartei und der rechtsgerichteten Likud-Partei.

Bei den letzten Parlamentswahlen im März 2006 wurde Kadima mit 29 Abgeordneten stärkste Fraktion. Zur Regierungskoalition gehören ausser der Arbeiterpartei die ultra-orthodoxe Shas-Partei sowie Teile der Rentnerpartei.

Ob Livni bei ihrer Regierungsbildung allerdings die bestehende Koalition fortsetzen kann, ist fraglich. Sollte dies misslingen, könnte die Knesset Ende Oktober ihre Selbstauflösung beschliessen. Innerhalb von fünf Monaten müssten dann Neuwahlen stattfinden. Regulär würde das Parlament das nächste Mal 2010 gewählt. (sda)

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